Seit Mai 2011 regieren in Rheinland-Pfalz SPD und Grüne. Nach der großen Kabinettsumbildung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer unterstreicht ihre Stellvertreterin, Wirtschaftsministerin(Grüne), die Koalition stehe "fest auf beiden Beinen". Lemke hält derzeit mit Blick auf die Wahl 2016 eine Koalitionsaussage nicht für erforderlich. Diese müsse aber vor der Wahl getroffen werden. "Der Wähler will immer wissen, womit er es zu tun hat", sagte Lemke gestern in einem Interview. Die SPD nannte sie in diesem Zusammenhang allerdings nicht.

Dass sich Landtags-Fraktionschef Daniel Köbler mehrfach eindeutig für Rot-Grün ausgesprochen hat, stößt bei einer wachsenden Gruppe von Parteimitgliedern auf Befremden. Karl-Wilhelm Koch (62) aus Mehren in der Vulkaneifel hat einen Protestaufruf gestartet, den 60 namhafte Grüne unterzeichnet haben, darunter etliche Fraktionssprecher in Kreistagen, Stadt- oder Verbandsgemeinderäten. Darin wird heftig eine zu große Nähe zur SPD beklagt.

Die Basisgruppe plädiert laut Koch dafür, "sich alle Optionen offenzuhalten". Optimalerweise habe man nach der Landtagswahl zwei, also neben Rot-Grün auch Schwarz-Grün. "Dann muss in einem Mitgliederentscheid festgelegt werden, mit welchem Partner mehr Grün auszuhandeln ist und mit wem weniger Kröten zu schlucken sind", sagt Koch. Die führenden Köpfe messen dem Protest offenbar keine große Bedeutung bei. Das lässt sich aus einer weiteren Aussage von Wirtschaftsministerin Lemke im Interview mit dem Deutschlandfunk herauslesen: "Diese Basisgruppe hat noch nicht eine Mehrheit durchsetzen können in der Gesamtpartei und ist sehr klein." Protestler Karl-Wilhelm Koch erwartet dagegen, dass es beim Landesparteitag der Grünen Ende November in Ramstein Diskussionen geben wird, sagt er dem Volksfreund. fcg