Grüne setzen auf die nächste Landesregierung
Frau Künast, wie wollen Sie den Bau der Hochmoselstrecke noch stoppen? Künast: Mit dem Brückenbauwerk selbst ist noch nicht begonnen worden. Wir werden die geplante Zerstörung des Landschaftsbilds der Mosel-Kulturlandschaft jedenfalls gemeinsam mit vielen Anwohnern, Winzern, Ökologen und international renommierten Weinexperten wie Hugh Johnsen nicht einfach hinnehmen.
Die B 50 neu ist im Bundesverkehrswegeplan 2003 enthalten, der von der rot-grünen Bundesregierung verabschiedet worden war.
Künast: Die Behauptung, die Grünen hätten den Hochmoselübergang irgendwann einmal befürwortet, ist falsch. Das Projekt ging ungeprüft in den Bundesverkehrswegeplan des Bundesverkehrsministers ein, wie alle Projekte, die vor einem bestimmten Stichtag schon planfestgestellt waren. Unter der Großen Koalition wurde dann die Haushaltsfinanzierung beschlossen.
Werden die Grünen bei einer Regierungsbeteiligung im Bund den Bau stoppen?
Künast: Entscheidend ist, was das Land will. Der Bund gibt nur das Geld. Daher setzen wir darauf, dass die nächste Landesregierung unter grüner Beteiligung das Projekt noch stoppen kann.
Zur Person Renate Künast (54) ist seit 2005 Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Sie war von 2001 bis 2005 Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft.
