Grüne suchen ihre Zukunft

MAINZ. (win) Die Grünen vor dem Neuanfang: Nach der Wahlschlappe und dem Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde steht der Ökopartei neben Kritik am Führungspersonal auch eine Richtungsdebatte ins Haus.

Auf die Suche nach ihrer Zukunft wollen sich die Grünen bei ihrem Parteitag am Wochenende in Andernach machen. Politische Richtung, Parteistrukturen und Führungspersonal stehen zur Disposition, nachdem der Wiedereinzug ins Parlament mit 4,6 Prozent verpasst worden ist. Nach harscher Kritik aus einzelnen Kreisverbänden hat der erst im Herbst 2005 bestätigte dreiköpfige Vorstand bereits seinen Rückzug für kommenden Herbst angekündigt. Abwahl-Anträge wurden daraufhin zurückgezogen. Vor allem Vertreter des linken Spektrums von der Noch-Abgeordneten Friedel Grützmacher über Corinna Rüffer (Trier) bis hin zu Karl Wilhelm Koch (Daun) beklagen, dass urgrüne Themen wie Ökologie, Sozialpolitik und Bürgerrechte im Landtagswahlkampf nicht besetzt worden seien. Stattdessen habe es einen "völlig aussichtslosen Wahlkampf für Rot-Grün" gegeben.Ise Thomas wehrt sich gegen Denkverbote

In Richtung der Noch-Fraktionschefin Ise Thomas raten diese Parteimitglieder des linken Spektrums dazu, nicht über eine Kandidatur für Parteiämter nachzudenken. Solche "Denkverbote" bezeichnet Thomas dagegen als absurd. Sie steht nach eigenen Angaben für eine herausgehobene Position zur Verfügung, wenn die inhaltliche Positionierung der Partei aus ihrer Sicht stimmt. Für Thomas kann es kein Zurück in die Nische geben. Bei aller Selbstkritik sei sie nicht der Auffassung, die Wahl allein "vergeigt" zu haben, sagte die Politikerin im Gespräch mit dem TV. Massive Kritik kommt allerdings auch von der mehr reformorientierten Seite um den früheren Abgeordneten Dietmar Rieth aus dem Kreisverband Neuwied. Bemängelt wird die Vernachlässigung von Themen wie Umwelt, Arbeit, Wirtschaft und Energie. Dem "Spitzen-Personal" in Mainz hält Rieth Abgehobenheit und mangelnde Anbindung an die kommunale Basis vor. Reden wollen die Grünen auch über die Parteistruktur. So gibt es den Antrag auf Abschaffung des 15-köpfigen Parteirates, der seit fünf Jahren zwischen Parteitag und verkleinertem Vorstand agiert. Stattdessen sollen die Kreisverbände mehr Einfluss erhalten.

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