Historisches Tief für SPD im Land
Mainz · Wäre die Bundestagswahl schon am kommenden Sonntag, käme die SPD in Rheinland-Pfalz einer Umfrage zufolge auf ihr schlechtestes Bundestagsergebnis seit 1953. Die Sozialdemokraten müssten 28 Prozent hinnehmen - nach 34,6 Prozent bei der letzten Bundestagswahl 2005. Das ist eines der Ergebnisse der aktuellen repräsentativen Umfrage „PoliTrend“ des SWR-Politikmagazins „Ländersache“.
Die Union im Land könnte dagegen ihr Ergebnis von 2005 leicht ausbauen und käme auf 39 Prozent der Stimmen (2005: 36,9 Prozent). Die Liberalen würden auf 14 Prozent zulegen (2005: 11,7 Prozent) und die Grünen auf 8 Prozent (2005: 7,3 Prozent). Die Linke erreichte 7 Prozent. Allerdings ist jeder fünfte Wahlberechtigte in Rheinland- Pfalz noch unentschlossen. Die Bundestagswahl ist am 27. September.
Wenn die Rheinland-Pfälzer den Bundeskanzler direkt wählen könnten, würden sich PoliTrend zufolge 59 Prozent aller Wahlberechtigten für Angela Merkel entscheiden. SPD-Herausforderer Frank-Walter Steinmeier würden nur knapp ein Drittel wählen, nämlich 28 Prozent.
Wäre am kommenden Sonntag Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, würde die CDU erstmals seit vier Jahren mehr Stimmen bekommen als die SPD. Allerdings haben beide großen Volksparteien im Land an Zustimmung verloren. Die SPD verliert demnach 3 Prozentpunkte im Vergleich zum PoliTrend vom Mai 2009 und erreicht nur noch 33 Prozent der Stimmen. Die CDU sinkt um einen Punkt auf 35 Prozent.
Die FDP könnte mit einem geringen Zuwachs rechnen und bekommt 13 Prozent (+1). Die Grünen halten ihr Ergebnis von 7 Prozent. Die Linke würde die Fünf-Prozent-Hürde im Landtag erstmals überspringen und wäre mit 7 Prozent (+2) gleich stark wie die Grünen. Somit hätte Schwarz-Gelb in Rheinland-Pfalz eine knappe Mehrheit.
Die meisten Rheinland-Pfälzer sind der Umfrage zufolge dagegen, dass die SPD-Landesregierung viel Geld in große Infrastruktur-Projekte wie den umstrittenen neuen Freizeitpark am Nürburgring in der Eifel investiert. Drei Viertel (76 Prozent) halten es für falsch, dass das Projekt an der Rennstrecke mit Steuergeldern gefördert wird. Lediglich jeder Fünfte unterstützt Investitionen in solche Projekte. Eine klare Mehrheit von 55 Prozent glaubt, dass die gescheiterte Privatfinanzierung des Freizeitparks und der damit verbundene Rücktritt von Finanzminister Ingolf Deubel auch dem Ansehen von Ministerpräsident Kurt Beck (beide SPD) geschadet haben.
Die Daten basieren auf einer telefonischen Umfrage des Wahlforschungsinstituts Infratest dimap unter 1000 wahlberechtigten Rheinland-Pfälzern vom 11. bis 14. September. Die ausführlichen Ergebnisse wollte das Politikmagazin SWR-Ländersache an diesem Donnerstag (17. September) um 20.15 Uhr im SWR Fernsehen in Rheinland-Pfalz senden.
Als erfreuliche Zwischenbilanz wertete die CDU die Umfrageergebnisse. Der Nürburgring bringe Beck ins Schleudern, sagte der rheinland-pfälzische CDU-Generalsekretär Josef Rosenbauer laut Mitteilung seiner Partei in Mainz. Die Wählerinnen und Wähler vertrauen der alleinregierenden SPD nicht mehr, hieß es weiter. Die SPD im Land gab sich gelassen. Letztlich zähle nur das Ergebnis am Wahltag, sagte SPD-Generalsekretärin Heike Raab laut Mitteilung. Die Landes-Grünen freuten sich nach eigenen Angaben über ihre stabilen Werte und hoffen nach einer Mitteilung darauf, erstmals in unserer Geschichte eine dritte Abgeordnete nach Berlin zu schicken.
