Hochmoselübergang: Hering hegt Hoffnung
MAINZ. Die Gesundheitsbranche mit Wellness und Fitness bietet nach Einschätzung des neuen Wirtschafts- und Verkehrsministers Hendrik Hering (SPD) beste Chancen für einen Wachstumsmarkt in Rheinland-Pfalz. Im Verkehrsbereich hält das Land am Hochmoselübergang als wichtigem Baustein für die Entwicklung der Region Eifel-Hunsrück fest.
Mit Kurorten, attraktiver Landschaft und touristischer Infrastruktur bietet Rheinland-Pfalz nach Herings Überzeugung beste Voraussetzungen, um beim von Experten vorausgesagten Wachstum der Gesundheitsbranche mit vorn zu sein. Im Radius von zwei Autostunden seien 40 Millionen Menschen zu erreichen, sagte Hering in Mainz. Die Staatsbäder steuerten bereits jetzt vier von 20 Millionen Übernachtungen bei. Mit einem verstärkten Standortmarketing erhofft sich Hering neue Arbeitsplätze von medizinischem Personal über allgemeine Dienstleistungen und Fremdenverkehr bis hin zum Pflegebereich. Die Einrichtung eines Mittelstandslotsen soll künftig dafür sorgen, dass Unternehmensansiedlungen und Genehmigungsverfahren im Land weiter vereinfacht werden und schneller über die Bühne gehen. Um praxisgerecht zu arbeiten, soll der Lotse eng mit den Kammern zusammenarbeiten.Regierung bleibt bei ihrer Haltung
Auch nach dem Wechsel an der Spitze des Verkehrsressorts und einem rechtlich erzwungenen ergänzenden Planfeststellungsverfahren steht der Hochmoselübergang in der Prioritätenliste des Landes weiter ganz vorn. Die Brücke "muss kommen", so der neue Minister. Für ihn ist das Projekt entscheidend für die Entwicklung der Region und die Anbindung ihrer Wirtschaftsstandorte an das Rhein-Main-Gebiet und den Flughafen Hahn. Laut Hering sind die Eingriffe in die Natur durch den Übergang nicht größer als bei anderen Varianten. Sollte nach der laufenden Offenlegung der ergänzten Planungen - wie bereits angekündigt - erneut geklagt werden, ändert dies nach seinen Angaben nichts an der Haltung des Landes. Völlig unklar ist dagegen das weitere Vorgehen beim umstrittenen Moselaufstieg (Westumgehung Trier), nachdem per höchstem Gerichtsbeschluss die gültige Planfeststellung mangels absehbarer Umsetzungschancen unwirksam geworden ist. In Gesprächen mit dem Bund sollen neue Perspektiven gesucht werden. Vermutlich Kürzungen im Rheinland-Pfalz-Takt
Ein dickes Fragezeichen hängt über der künftigen Entwicklung des Schienenverkehrs. Im Raum steht die Kürzung der Bundesmittel, die bis 2010 ein Loch von 170 Millionen Euro in die Landeskasse zu reißen drohen. Rheinland-Pfalz setzt auf eine Bundesratsmehrheit zur Anrufung des Vermittlungsausschusses, um die Einsparungen noch abzumildern. Gelingt dies nicht, wird es zu Leistungskürzungen im Rheinland-Pfalz-Takt kommen, da laut Hering ein Ausgleich durch das Land nicht möglich ist. Uneingeschränkt festhalten will der neue Minister auch an der Reaktivierung der Hunsrückbahn bis zum Flughafen Hahn. Mit Blick auf die noch offene konkrete Finanzierung durch Bund und Land will sich Hering allerdings nicht auf das von seinem Vorgänger Hans-Artur Bauckhage (FDP) genannte Startdatum 2010 für den Betrieb festlegen. Für den Landwirtschaftssektor sollen bis September die Förderprogramme neu konzipiert werden, um die für die nächsten Jahre angekündigten Kürzungen der EU-Gelder um rund ein Drittel wenigstens teilweise aufzufangen. Die bislang 43 Millionen Euro an Landesgeldern für die Landwirtschaftsförderung hofft Hering halten zu können. Konzentriert werden sollen die Gelder vor allem, um die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe zu erhöhen.
