Hochmoselübergang kommt, Moselaufstieg nicht: Rot-Grün räumt Zankäpfel aus dem Weg

Hochmoselübergang kommt, Moselaufstieg nicht: Rot-Grün räumt Zankäpfel aus dem Weg

In ihren Koalitionsverhandlungen haben rheinland-pfälzische SPD und Grüne mehrere Hürden aus dem Weg geräumt. Während der Hochmoselübergang kommt, wird der Moselaufstieg nicht gebaut.

Hochmoselübergang: Die Grünen bekämpften das 330 Millionen Euro teure Bundesprojekt, konnten sich aber nicht gegen die SPD als Befürworterin durchsetzen. Vor allem die 160 Meter hohe und 1,7 Kilometer lange Brücke über das Moseltal bei Zeltingen-Rachtig im Kreis Bernkastel-Wittlich ist den Gegnern ein Dorn im Auge: Sie durchtrenne eine alte Kulturlandschaft und sei überflüssig. Das gesamte Projekt umfasst eine 20 Kilometer lange Strecke vom Autobahnkreuz Wittlich bis zur Hunsrückhöhenstraße und soll 2016 fertig sein. Während der Koalitionsgespräche ruhte der Bau. Künftig sollen hier wieder die Bagger arbeiten.

Nürburgring: Der 330 Millionen Euro teure Ausbau der Rennstrecke in der Eifel zum ganzjährigen Freizeit- und Geschäftszentrum galt als Prestigeprojekt der bisherigen SPD-Alleinregierung. Doch die gescheiterte Privatfinanzierung brachte die Regierung 2009 in ihre schwerste Krise - der damalige SPD-Finanzminister Ingolf Deubel trat zurück. Die Staatsanwaltschaft ermittelt bis heute. Seit 2010 wird der weitgehend landeseigene Nürburgring privat betrieben. Nun wird auf Druck der Grünen eine deutliche Verringerung der millionenschweren Subventionierung der Formel 1 erwartet. Die langfristige Zukunft des Rennzirkusses in der Eifel ist damit fraglich.

Flughafen Hahn: Der frühere US-Militärflughafen im Hunsrück gilt als einer der wichtigsten Regionalflughäfen in Deutschland. Die Grünen wollen hier langfristig die Subventionen verringern. Mit ihrer Forderung, die bundesweite Nachtflugerlaubnis aufzuheben, scheiterten sie. Seit 2009 ist Rheinland-Pfalz mit 82,5 Prozent Mehrheitsgesellschafter am Hahn. Die Betriebsgesellschaft schreibt rote Zahlen: 2009 waren es 12,7 Millionen Euro, für 2010 wird ein Minus von 10,8 Millionen Euro erwartet.

Moselaufstieg: Den Moselaufstieg haben Ministerpräsident Kurt Beck und die künftige rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken für verzichtbar erklärt. Das sorgte vor allem bei CDU-Politikern in der Region für Aufregung: Damit hat die rot-grüne Landesregierung bewiesen, dass sie die Region Trier endgültig abgeschrieben hat", sagte Landtagsabgeordneter Bernd Henter. Erst vor kurzem sorgte der Moselaufstieg für eine der härtesten politischen Debatten im Trierer Stadtrat, nachdem eine eindeutige Positionierung für den Moselaufstieg durch das Zurückziehen der Beschlussvorlage verhindert worden war.

Mittelrheinbrücke: Die bisherige SPD-Landesregierung hat sich für die feste Rheinquerung bei St. Goar stark gemacht - zwischen Koblenz und Mainz gibt es auf 85 Kilometern weder Brücke noch Tunnel. Doch hier haben sich die Grünen durchgesetzt: Das Projekt liegt nun auf Eis. Dabei hatte das Unesco-Welterbekomitee 2010 bereits grünes Licht für die Planung gegeben. Der Bau sollte 2016 beginnen, 2018 fertig sein und inklusive Verkehrsanbindungen rund 60 Millionen Euro kosten.

(dpa/red)

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