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Hochwasser-Affäre: Anne Spiegel hatte in ihrem Urlaub Vertretung im Kabinett

Hochwasser-Affäre : Nach Falschaussage: Anne Spiegel hatte in ihrem Urlaub Vertretung im Kabinett

Ministerin Anne Spiegel hatte während ihres vierwöchigen Sommerurlaubs eine Vertretung im rheinland-pfälzischen Kabinett. Zunächst hätte Spiegel behauptet, sie habe aus dem Urlaub an den Sitzungen teilgenommen. Ministerpräsidentin Dreyer will die Rücktrittsforderungen nicht bewerten.

Während ihres vierwöchigen Sommerurlaubs nach der Flutkatastrophe im Juli 2021 ließ sich die damalige Umweltministerin Anne Spiegel (Grüne) von einem ihrer beiden Staatssekretäre vertreten. Die Funktion der stellvertretenden Ministerpräsidentin, die Spiegel auch inne hatte, sei eine reine Abwesenheitsvertretung, erklärte die rheinland-pfälzische Staatskanzlei am Montag auf TV-Anfrage.

Falschaussage korrigiert - Spiegel nahm nicht während Urlaub an Kabinettssitzungen in Mainz teil

Spiegel hatte bei ihrem Pressestatement am Sonntagabend eine Falschaussage korrigieren müssen. Zunächst gab sie an, während ihres Urlaubs an den Kabinettssitzungen in Mainz teilgenommen zu haben. Dem war nicht so.

„Ministerin Spiegel hatte ihren Urlaub gegenüber der Staatskanzlei mitgeteilt“, sagte Regierungssprecherin Andrea Bähner. Das sei vorgeschrieben, sollten Minister mehr als fünf Tage hintereinander den Dienstsitz verlassen. Eine Genehmigung hingegen sei nicht nötig, so Bähner.

Anders als üblich hatte das rheinland-pfälzische Kabinett während der parlamentarischen Sommerpause durchgehend getagt. Wegen der verheerenden Flutkatastrophe im Ahrtal kamen die Ministerinnen und Minister nach Angaben der Staatskanzlei zunächst zweimal wöchentlich, dann einmal pro Woche zusammen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer wollte sich am Montag bei einem Termin in Altenahr nicht zu den Rücktrittsforderungen äußern - Spiegel sei nicht mehr Teil des Kabinetts in Rheinland-Pfalz.