Mainz. Seit vielen Jahren schwindet in Rheinland-Pfalz der Anteil des Grünlandes, das seltenen Tieren und Pflanzen einen Lebensraum bietet. So wohnt zum Beispiel im Westerwald das Braunkehlchen, das hier besonders oft vorkommt. Noch. Denn Umweltministerin Ulrike Höfken zeigt auf, dass 22 Hektar Wiesen - die doppelte Fläche der Stadt Mainz - vernichtet worden seien. Dieser Entwicklung will die Grünen-Politikerin mit einem neuen Naturschutzgesetz Einhalt gebieten.
"Wir setzen neue Schwerpunkte beim Grünlanderhalt und den Regeln für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen", erklärt die Ministerin. So sollen zum Ausgleich für Eingriffe in die Natur verstärkt Pflege- und Bewirtschaftungsmaßnahmen erbracht werden. Diese könnten zum Beispiel darin bestehen, Wald naturnah umzubauen, Flächen zu entsiegeln oder den Boden durch Ökolandbau zu verbessern.
Die Umweltministerin will erreichen, dass Streuobstwiesen nicht nur gepflanzt, sondern danach auch bewirtschaftet und damit gepflegt werden. Die Umwandlung von Wiesen in Äcker soll künftig grundsätzlich unzulässig sein. Genehmigte Ausnahmen solle es aber weiterhin geben, sagte Höfken.
In Schutzgebieten wie dem Nationalpark verbietet das neue Naturschutzgesetz grundsätzlich die Freisetzung von gentechnisch veränderten Organismen. Diese Gebiete dienten dem Schutz der biologischen Vielfalt in Deutschland und in Europa, begründet die Ministerin.
Es müsse deshalb verhindert werden, dass hier Tier- und Pflanzenarten durch gentechnisch veränderte Organismen gefährdet würden.
Das neue Gesetz eröffnet ferner Naturschutzverbänden und Unternehmen bessere Mitwirkungsmöglichkeiten. Letztere können zum Beispiel auf freiwilliger Basis einen Beauftragten für Naturschutz berufen.
Höfkens Vorhaben, das Grünland besser zu schützen, war bereits von der Landwirtschaftskammer begrüßt worden. Der Gesetzentwurf geht der Kammer und den Verbänden nun zur Stellungnahme zu. In der zweiten Jahreshälfte soll er zur Beratung ins Parlament kommen.
Ausgeklammert bleibt im Gesetzentwurf übrigens das Thema Wald/Bäume. Vergangenes Jahr hatte die Ministerin mit einem Rundschreiben an die Forstämter für Aufsehen gesorgt (der TV berichtete mehrfach). Darin war diesen beschieden worden, bei Rodungen in waldreichen Gebieten auf Ersatzaufforstungen zu verzichten. Laut Höfken genügt der damalige Erlass.