Höhere Wahlbeteiligung in Rheinland-Pfalz als 2011: Bislang gaben 56 Prozent ihre Stimmen ab
Mainz (dpa/lrs) · Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben bis zum Nachmittag nach Stichproben deutlich mehr Menschen abgestimmt als bei der Wahl 2011. Bis 14 Uhr hätten dem Trend zufolge landesweit mit Briefwahl 56 Prozent der Berechtigten ihre Stimme abgegeben, sagte ein Sprecher des Landeswahlleiters am Sonntag.
2011 habe die Wahlbeteiligung zur gleichen Zeit bei 43 Prozent gelegen. Bis zur Schließung der Wahllokale um 18 Uhr und der dann erhobenen endgültigen Wahlbeteiligung sollen keine Trends mehr abgefragt werden. Insgesamt erreichte die Wahlbeteiligung vor fünf Jahren nach Schließung der Wahllokale 61,8 Prozent.
Seit dem Morgen waren bei kühlen Temperaturen und einem Mix aus Sonne und Wolken 3,1 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, ihr Kreuzchen zu machen. Die Abstimmung gilt als äußerst spannend: In den letzten Umfragen zeichnete sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen von SPD und CDU ab. CDU-Herausforderin Julia Klöckner (43) will SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer (55) in der Staatskanzlei ablösen. Zugleich deutet sich eine schwierige Regierungsbildung an, weil die rechtspopulistische AfD aus dem Stand als drittstärkste Kraft ins Parlament einziehen könnte. Mit ihr zusammen will keine der etablierten Parteien regieren. Als möglich gelten daher eine große Koalition oder Dreierbündnisse. Bislang regiert Rot-Grün in Rheinland-Pfalz.
Den jüngsten Umfragen zufolge kommen SPD und CDU jeweils auf 35 bis 36 Prozent. Die erst drei Jahre alte AfD erreicht 9 bis 11 Prozent. Die FDP liegt bei 6 bis 7 Prozent und wäre damit wieder im Mainzer Landtag vertreten. Die Linke würde dagegen mit 3 bis 4 Prozent an der 5-Prozent-Hürde scheitern. Knapp wird es laut den Umfragen für die mitregierenden Grünen mit nur noch 5,5 bis 6 Prozent.
Die Parteien schickten am Sonntag in den sozialen Medien Nachrichten, um die Menschen zum Wählen zu bewegen: „Frisch ist es. Aber es lohnt sich. Noch rasch mit @JuliaKloeckner Brötchen verteilen und Wähler motivieren“, twitterte beispielsweise die CDU Rheinland-Pfalz samt Foto. Die Union startete unter dem Motto „X Stunden Zeit für die richtige Wahl“ mit unter anderem Tier- und Essensbildern einen Countdown bis zur Schließung der Wahllokale. Andere von Parteimitgliedern getwitterte Bilder zeigen Klöckner noch am Sonntag im Wahlkampf. Die SPD forderte in den sozialen Medien eher allgemein zur Stimmabgabe auf. „Heute ist Landtagswahl. Meine Bitte: Gehen Sie wählen. ?#Malu16“, appellierte Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) auf Facebook. ?
„Heute ist Landtagswahl. Meine Bitte: Gehen Sie wählen. ?#Malu16“, appellierte Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) auf Facebook. Sie stimmte am Vormittag in Schammatdorf in Trier in Begleitung ihres Mannes Klaus Jensen ab. «Ich bin froh gelaunt und schon zuversichtlich, wir haben alles gegeben», sagte die Sozialdemokratin . Sie hoffe, dass möglichst viele von ihrem Wahlrecht Gebrauch machten. Auch wegen der AfD sei es wichtig, dass viele Menschen wählen gingen: „Denn je höher die Wahlbeteiligung umso eher die Chance, dass man die AfD klein hält.“ Die Regierungsbildung werde nach der Wahl „wahrscheinlich nicht einfach“.
Klöckner gab am Vormittag in Begleitung ihres Pressesprechers in ihrer Heimat Bad Kreuznach ihre Stimme ab . Sie sei in freudiger Erwartung, aber nicht nervös, sagte die 43-Jährige. „Wir haben das getan, was wir tun konnten. Jetzt liegt die Entscheidung in den Händen der Wähler.“ Der Wahlkampf habe ihr Spaß gemacht.
Insgesamt treten 14 Parteien mit 634 Bewerbern für die 17. Wahlperiode an - und zwei Einzelbewerber. Auch in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt wählen die Bürger am Sonntag die Landtage. In allen drei Bundesländern zählte die Flüchtlingsfrage zu den Topthemen des Wahlkampfs. Auch im Osten und Süden Deutschlands zeichneten sich am Nachmittag höhere Wahlbeteiligungen ab.
