Hospitien: Endgültig keine Kirchenstiftung

Trier/Karlsruhe. (DiL) Eine jahrelanger Rechtsstreit ist endgültig ad acta gelegt: Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde der Vereinigten Hospitien gegen ihre Einstufung als "weltliche Stiftung" abgelehnt.

Damit ist das letzte Rechtsmittel verbraucht. Der Verwaltungsrat der Stiftung hatte trotz einer Serie juristischer Niederlagen in allen Instanzen bis zuletzt um einen Status als kirchliche Stiftung gekämpft. Nun hat sich definitiv die Auffassung der Aufsichtsbehörde ADD und des Hospitien-Personalrats durchgesetzt. Ein Streit um die Freistellung des Personalratsvorsitzenden hatte den Konflikt ausgelöst.

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