Ideen zur alternden Gesellschaft gesucht
Mainz · Die rheinland-pfälzische CDU sucht ihre Positionen zum Thema Demografie. Ende August will sie nach ihrer Klausurtagung in Maria Laach erste Ergebnisse präsentieren. Der innerparteiliche Diskussionsprozess läuft aber danach weiter.
Mainz. CDU-Generalsekretär Patrick Schnieder legt großen Wert auf die Meinung der Parteimitglieder. Sie sollen sich beim, wie er zugibt, "sperrigen und schwierigen Thema Demografie" einbringen. Angestoßen worden ist der Dialog von der Parteispitze Anfang des Jahres, indem sie den "Zusammenhalt der Generationen" zum Schwerpunktthema 2016 ausgerufen und Leitfragen ausgegeben hat, die seitdem von den Gruppierungen und Verbänden der Union erörtert werden.
Wettbewerb nach Sommerpause
"Wir wollen breit diskutieren und Ideen sammeln - ohne schon vorher zu wissen, was am Ende dabei rauskommt", beschreibt Schnieder die Absicht der Tagungsmitglieder. Es gebe "eine Fülle von Rückmeldungen", sagt er. Der Generalsekretär wertet das als Beweis für eine lebhafte Meinungsbildung in der CDU. Das wiederum sei "ein echter Mehrwert für die Partei", denn die Mitglieder würden aktiviert.
Ob beim Generationenkongress der Jungen Union und der Senioren-Union im April in Mendig oder bei anderen Veranstaltungen: Stets geht es um Kernthemen wie ärztliche Versorgung, Bausubstanz im ländlichen Raum oder den Fachkräftemangel. Dabei komme durchaus Überraschendes heraus, erzählt der Eifeler. So gebe es unterschiedliche Ideen aus ländlichen Regionen. Während in der Eifel aufgrund der Grenznähe zu Luxemburg Wohnraum auf dem Land gesucht werde, werde andernorts darüber nachgedacht, gezielt Abrisse von Häusern zu fördern.
Nicht nur die Parteimitglieder machen sich Gedanken, sondern auch die Parteispitze bemüht sich um eine inhaltliche Fundierung. Man habe sich für vier Tage mit rund 20 Experten zurückgezogen und dabei die Zusammenarbeit mit Sachsen gepflegt, einem Land, das ähnlich strukturiert sei wie Rheinland-Pfalz und etwa eine Kommunalreform schon hinter sich gebracht habe.
Der nächste Fokus wird speziell auf Demografie und Wirtschaft gelegt.
Der ehemalige Bundestagsfraktionschef Friedrich Merz kommt am 23. August zur Klausurtagung nach Maria Laach. Dort würde ein Positionspapier erarbeitet, sagt der CDU-General. Im Jahresverlauf gehe es dann um Gesundheit und Pflege.
Die Landes-CDU will die Bürger für die Demografie sensibilisieren und verteilt seit Jahresbeginn Plakate, Flyer und Aufkleber. Nach der Sommerpause ist ein Fotowettbewerb geplant.
