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Innenminister Lewentz: Zurückgekehrte Syrien-Kämpfer sind Sicherheitsrisiko

Innenminister Lewentz: Zurückgekehrte Syrien-Kämpfer sind Sicherheitsrisiko

Die Terrormiliz Islamischer Staat verliert im Irak und Syrien immer mehr an Boden. Dennoch gehen Sicherheitsexperten davon aus, dass sich die Anschlagsgefahr in Deutschland erhöht hat.

Ein Jahr ist es her, dass Terroristen bei den Pariser Anschlägen 130 Menschen töteten. Die französische Hauptstadt gedachte der Opfer am Wochenende. Die Sicherheitskräfte waren in höchster Alarmbereitschaft. Tatsächlich ist die Terrorgefahr aber so präsent wie nie zuvor. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) soll nach Medienberichten gezielt Kämpfer darauf vorbereiten, unter Flüchtlingen in Europa unterzutauchen und nicht aufzufallen. Das belegt offenbar ein Warnhinweis des Bundesnachrichtendienstes (BND). Ein IS-Terrorverdächtiger, der in Berlin angeklagt ist, soll Ermittlungen zufolge den Reichstag als Anschlagsziel ausgekundschaftet haben.

Nach der Attacke eines Selbstmordattentäters in der bayerischen Kleinstadt Ansbach sieht der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) die Gefahr von Angriffen nicht mehr nur auf Großstädte beschränkt. Terrorangriffe könnten auch im ländlichen Raum in Rheinland-Pfalz passieren. Seine Warnung: Der IS könne eine neue Front in Europa aufmachen, da die Miliz in Syrien und dem Irak immer weiter zurückgedrängt werde . Das Land sei aber gut aufgestellt. Die Streifenwagen-Polizisten seien mit Schutzwesten ausgestattet, die sogar vor Treffern aus Sturmgewehren schützen. Jährlich stelle das Land 500 neue Polizisten ein. Eine 24-Stunden-Telefonauskunft berate Radikale und deren Angehörige, biete Auswege. Immerhin 44 Menschen seien bisher beraten worden.

Der CDU im Land reicht das nicht aus. Sie pocht auf mindestens 300 zusätzlichen Polizisten und vermisst ein Konzept, das der Radikalisierung von jungen Menschen tatsächlich vorbeuge.

Potenzielle Gefährder gibt es auch in Rheinland-Pfalz. Die Polizei geht von einer "geringen zweistelligen Zahl" aus. 16 Menschen seien aus Rheinland-Pfalz nach Syrien oder in den Irak gereist, um an der Seite des IS zu kämpfen. Vier davon seien wieder zurückgekehrt, von denen nach Angaben des Innenministeriums eine "erhöhte Gefahr" für die Sicherheit ausgehe. Konfliktforscher Ulrich Wagner warnt aber davor, Gewalttaten mit Flüchtlingen in Verbindung zu bringen. Denn selbst die Einwanderungswelle im Jahr 2015 habe nicht zu einem entsprechenden Anwachsen von Straftraten geführt. Mehr zum Thema

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