Interview mit Integrationsministerin Anne Spiegel: Kickbox-Klamotten bleiben im Keller

Interview mit Integrationsministerin Anne Spiegel: Kickbox-Klamotten bleiben im Keller

Wie die rheinland-pfälzische Ministerin beißende Kritik verarbeitet, und was ein Einwanderungsgesetz dem Land bringen soll.

Im Büro von Anne Spiegel steht ein Schaukelschaf. Für Tage, an denen ihre drei Kinder die Grünen-Politikerin in Mainz besuchen. Ähnlich harmonisch verläuft der Alltag als rheinland-pfälzische Integrationsministerin nicht. Die Opposition greift die 36-Jährige regelmäßig an, weil ihre Linie zu weich sei und sie zu viele Fehler mache. Im Volksfreund-Interview verteidigt Spiegel ihre Politik, spricht über die Kritik und darüber, was ihr bei der Integration im Land fehlt.

Frau Spiegel, von der Opposition im Landtag bekommen Sie starken Gegenwind. Haben Sie die Kraft, bis 2021 Ministerin zu bleiben?
Anne Spiegel Daran habe ich keinen Zweifel.

Wie fühlen Sie sich als Lieblingsfeindin von CDU und AfD?
Spiegel Das ist nicht mein Lieblingstitel. Ich habe nichts gegen harte Auseinandersetzungen in der Sache, das gehört in der Politik dazu. Aber kommt es zu persönlichen Diffamierungen, geht es zu weit.

Es heißt in Mainz, gerade Sie müssten sich auf der Regierungsbank oft deftige Worte anhören, wo Sie direkt neben der AfD sitzen.
Spiegel Ich mache mir wenig Illusionen, dass man mich als Integrationsministerin nicht besonders im Fokus hat. Aber es wird schon vieles gesagt, was nicht im Protokoll landet, weil es beim Landtagspräsidium oder auf der Tribüne nicht zu hören ist. Es gibt Bemerkungen und Kommentare der AfD, die eine Grenze klar überschreiten.

Welchen Kanal haben Sie, um Kritik wegzustecken?
Spiegel: Ich habe früher mal Kickboxen gemacht. Die Sachen habe ich noch im Keller, musste sie bislang aber nicht wieder auspacken (lacht). Ich entspanne, wenn ich mit meiner Familie durch den Pfälzer Wald spaziere. Das gibt mir Kraft und Motivation.

Wie stark trifft Sie die Kritik?
Spiegel: Es ging nicht spurlos an mir vorbei, was sich die letzten Monate abgespielt hat. Für mich ist es aber keine Option, den Kopf in den Sand zu stecken. Ich bin in die Politik gegangen, weil ich Überzeugungen habe, die ich umsetzen möchte. Das ist die Triebfeder, die mich jeden Morgen aus dem Bett treibt.

Wie schwer ist es gegenwärtig,, die grüne Linie zu halten?
Spiegel: Es sind keine einfachen Zeiten. Die Flüchtlingspolitik ist emotional so aufgeladen wie kaum ein anderes Thema. Wenn Populisten versuchen, einen Keil in die Gesellschaft zu treiben und Dinge behaupten, die nicht zutreffen, macht das die differenzierte Auseinandersetzung schwieriger. Wir Grüne im Land sprechen uns für eine humanitäre Flüchtlingspolitik aus. Da sind wir uns in der Koalition mit SPD und FDP aber auch einig.

Die CDU kritisierte zuletzt "Gutsherrenart" im Fall einer abgeschobenen Armenierin in Bad Kreuznach. Das Ministerium entzog dem Kreis die Zuständigkeit, prüfte Unterlagen eigenständig. Ein Fehler?
Spiegel: Es gab in dem Fall unglückliche Umstände, weil die Frau in einer Ausbildung war, der Vertrag aber nicht gemeldet wurde. Wir haben die Akte im Haus, schauen uns den Vorgang genau an und wollen dann mit der Kommune eine einvernehmliche Lösung finden. Klar ist, dass wir die kommunale Kompetenz respektieren. Eine Einzelfallprüfung machen wir nur in absoluten Härtefällen.

Befürworten Sie auch eine Rückkehr der in Saarburg abgeschobenen Roma-Familie Memedov nach Deutschland?
Spiegel: Der Fall der Familie Memedov ist ein laufendes Verfahren, mit dem das Ministerium momentan nicht direkt befasst ist.

Die AfD kritisiert oft eine weiche Linie - so bei der Haltung, den Familiennachzug von Flüchtlingen zu befürworten, der bis März 2018 gestoppt ist. Fraktionschef Uwe Junge sagt, es könnten dann Millionen neue Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Was sagen Sie?
Spiegel: Die Prognose halte ich für völlig aus der Luft gegriffen. Wenn wir eine Zahl in den Raum stellen wollen, ist die einzig seriöse Quelle die Visa-Statistik des Auswärtigen Amtes. Rechnen wir die runter auf Rheinland-Pfalz, können wir 2018 mit etwa 5000 Menschen rechnen. Das ist eine Zahl, die ich angesichts rückläufiger Flüchtlingszahlen für absolut zu meistern halte.

Warum sind Sie für den Nachzug?
Spiegel: Es ist kontraproduktiv für die Integration der Menschen, wenn sie ständig mit der Frage leben, ob und wann sie ihre Familien wiedersehen dürfen. Wir reden hier von den engsten Angehörigen, von Partnern, von Kindern unter 18 - und bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen auch von Eltern. Neulich war ich im Kreis Germersheim bei zwei syrischen Mädchen. Da ist es gelungen, dass die Eltern mit dem schwerbehinderten Sohn nachkommen durften. Die Familie hat sich jahrelang nicht gesehen. Das nimmt einen schon mit.

Sollten die Bundes-Grünen den Familiennachzug zur Bedingung für eine Jamaika-Koalition machen?
Spiegel: Wir haben uns in den vergangenen Monaten mit Schreiben ans Innenministerium dafür starkgemacht, dass spätestens im März 2018 der Familiennachzug aufgenommen wird. Über rote Linien einer Koalition will ich aber noch nicht sprechen.

Warum nicht?
Spiegel: Erst muss es zu Sondierungsgesprächen kommen. Ich vergleiche das wie mit einem Date, bei dem man einen Menschen näher kennenlernen will. Da wirft man sich auch nicht am ersten Abend an den Kopf, was man alles nicht will.

Und dann kommt die Union - und trübt mit der Obergrenzen-Debatte die Vorfreude auf das Date.
Spiegel: Sie können davon ausgehen, dass die Positionierung der Unionsparteien am Ende nicht der einer neuen Regierung entsprechen wird. Immerhin haben es CDU und CSU geschafft, eine unionsinterne Grundlage für Sondierungsgespräche zu schaffen.

Was muss sich aus Sicht des Landes bei der Integration ändern?
Spiegel: Für mich ist ein Einwanderungsgesetz die moderne und zeitgemäße Antwort auf den Fachkräftemangel und den demografischen Wandel. Dafür haben wir uns im Bundesrat immer stark gemacht.

Wie soll so ein Gesetz aussehen?
Spiegel: Ich halte es für sinnvoll, bestehende Einwanderungsgesetze wie in Kanada mit dem Punktesystem anzugucken und zu überlegen, ob es sich zumindest in Teilen übertragen lässt. Gleichzeitig wünsche ich mir einen Spurwechsel ...

Das heißt?
Spiegel: Menschen, die sich im Asylsystem befinden, sollten die Möglichkeit haben, bei Fachkräftemangel hier bleiben zu können. Ich könnte Ihnen viele Fälle aus Rheinland-Pfalz nennen, wo Menschen in ihre Heimatländer zurückkehren mussten, obwohl sie Aussicht auf Arbeit hatten.

Konkret?
Spiegel: Aus Westbalkan-Staaten gab es viele Leute, die handwerklich begabt waren. Betriebe hofften, sie behalten zu können, dann kam die Abschiebung. Wenn sie zurückkehren wollen, sind die Botschaften in der Realität völlig überlastet, mit Wartezeiten von über einem Jahr. Solange kann kein Betrieb auf seine Arbeitskraft warten.

In den Aufnahmeeinrichtungen im Land ist gerade mal etwas mehr als die Hälfte von gut 4000 Plätzen belegt. Wie schreitet die Schließung der Standorte in Bitburg und Luxemburger Straße in Trier voran, warum bleibt Hermeskeil bestehen?
Spiegel: In der Außenstelle Luxemburger Straße des Standorts Trier werden schon ab 1. November keine Asylsuchenden mehr untergebracht, in Bitburg bleibt es beim 31. März 2018 als Termin für die Rückgabe der Liegenschaft. Hermeskeil steht mit der Belegung sehr gut da, das Engagement vor Ort ist groß, für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge wurden schnell bauliche Schritte eingeleitet. Wir planen künftig in Trier, Hermeskeil, Speyer und Kusel fest mit 3355 Plätzen in den Aufnahmeeinrichtungen. Und es gibt einen aktiven Puffer von bis zu 2000 Plätzen, falls die Flüchtlingszahlen wieder steigen.

Rechnen Sie damit?
Spiegel: Eine genaue Prognose kann keiner abgeben. Wir wissen nicht, wie sich die Situation in der Türkei entwickelt. Wir spüren in Rheinland-Pfalz schon einen Anstieg türkischer Staatsangehöriger, die Asyl beantragen, was mich angesichts der politischen Situation nicht wundert. Nach den Erfahrungen von 2015 ist es wichtig, dass wir schnell aktivierbare Puffer einbauen. Falls der Tag X kommt und die Flüchtlingszahlen wieder steigen, sind wir vorbereitet.Extra: LAND BILDET NEUE SPRACHLEHRER AUS

(flor) Sprache ist das A und O der Integration. Das Problem: Der Markt an Sprachlehrern sei abgegrast, sagt die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel. Nun will das Land neue Kräfte gewinnen, die Lust auf die Arbeit haben. Interessierte können sich im Land weiterbilden lassen, um Erwachsenenkurse in Deutsch und Alphabetisierung geben zu können. Das Ganze ist eine Zusammenarbeit von den Ministerien Integration, Wissenschaft, dem Verband der Volkshochschulen und der katholischen Erwachsenenbildung. Derzeit gibt es 77 Teilnehmer. Infos für Interessierte gibt es unter www.bbq-rlp.de und per E-Mail an info@bbq-rlp.deExtra: JÜNGSTE MINISTERIN IM KABINETT

(flor) Mit 36 Jahren ist AnneSpiegel die jüngste Ministerin in der rheinland-pfälzischen Ampelkoalition. Die dreifache Mutter, die mit einem schottischen Sprachlehrer verheiratet ist, ist in ihrem Ressort auch für Familie, Frauen, Jugend und Verbraucherschutz zuständig. Ihr Ansporn sei, auch auf diesen Feldern wahrgenommen zu werden - und nicht nur bei der Integration, hofft sie.

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