Keine Euphorie, aber Lichtblicke

Keine Euphorie, aber Lichtblicke

Obwohl die Konjunktur im ersten Quartal des Jahres auch im Exportland Rheinland-Pfalz drastisch eingebrochen ist, sieht Wirtschaftsminister Hendrik Hering (SPD) die Talsohle in der Krise erreicht. Es gebe "Lichtblicke, die Anlass für vorsichtigen Optimismus bieten".

Mainz. (fcg) Bei der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichtes 2008 zeigte der Minister in Mainz auf, dass sich die Auftragseingänge positiver entwickeln als im Bundesdurchschnitt. Dies betreffe einige Industriebranchen und vor allem die Bauwirtschaft. Letztere habe im April gegenüber März fast 20 Prozent mehr Aufträge verzeichnet, während die Quote bundesweit um 0,3 Prozent gestiegen sei. Dabei seien die im Konjunkturpaket II vorgesehenen Projekte zur Sanierung von Schulen und Kindergärten noch nicht berücksichtigt. "Wir stehen besser da, als wir vor drei Monaten gedacht haben", sagte Hering.

Der Minister geht allerdings davon aus, dass die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz auf das Jahr gesehen nicht besser abschneidet als in Deutschland, für das ein Rückgang des Bruttoinlandsproduktes (BIP) von rund sechs Prozent prognostiziert wird. Im ersten Quartal 2009 sanken die Industrieumsätze im Land um 20,3 Prozent und im Bauhauptgewerbe um 9,5 Prozent. Dass der Arbeitsmarkt bislang recht stabil geblieben ist, führt der Westerwälder vor allem auf die starke Industrie und die enorm hohe Zahl der Kurzarbeiter zurück. Im März waren es 52 000 gegenüber dem Jahresdurchschnitt 2008 von 4600. Hering erwartet Auswirkungen der Krise auf die Beschäftigung im Spätsommer/Herbst. "Dann wird die Arbeitslosigkeit steigen." Der Wirtschaftsminister verwies aber darauf, dass Rheinland-Pfalz bundesweit "weiter die drittniedrigste Arbeitslosenquote" habe.

Die Maßnahmen der Landesregierung gegen die Krise bezeichnete Hering als erfolgreich. Aus dem auf 800 Millionen Euro verdoppelten Bürgschaftsrahmen hätten bereits 55 Firmen 35 Millionen Euro abgerufen. Diese Hilfe bei Liquiditäts-Engpässen habe zum Erhalt von 4321 Arbeitsplätzen geführt. Jörg Berres, Präsident des Statistischen Landesamtes in Bad Ems, hob die starke und wachsende Stellung von Rheinland-Pfalz als Exportland hervor. Rund die Hälfte aller Umsätze sei 2008 im Ausland erzielt worden. Ein Drittel entfalle auf die Chemie, 17,3 Prozent auf den Fahrzeugbau, 10,6 Prozent auf den Maschinenbau. Rheinland-Pfalz habe nach Bremen und Baden-Württemberg die dritthöchste Exportquote. Frankreich bleibe wichtigster Handelspartner.

Laut Berres ist die wirtschaftliche Entwicklung trotz der Krise noch zufriedenstellend verlaufen. Die Wirtschaft sei um 1,2 Prozent gewachsen. Die Exporte seien 2008 im verarbeitenden Gewerbe um zehn Prozent gestiegen. "Das zeigt, dass die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer Industrie sehr hoch ist", kommentierte Minister Hering.

Sorgenkinder blieben 2008 Handel und Gastgewerbe. Hier drückten die hohen Verbraucherpreise (Anstieg um 2,5 Prozent) durch Preissteigerungen bei Nahrungsmitteln, Energie und Benzin auf die Konsumlaune.

Nach Ansicht der CDU bestätigt der Jahreswirtschaftsbericht "erheblichen Nachholbedarf" für das Land. Bei zahlreichen Kennzahlen - etwa der Zahl der Arbeitsplätze je Einwohner - liege man unter dem Bundesdurchschnitt, sagt der wirtschaftspolitische Sprecher Alexander Licht.