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Klöckner tritt nicht als CDU-Chefin in Rheinland-Pfalz an

Klöckner tritt nicht als CDU-Chefin in Rheinland-Pfalz an

Die CDU-Landesvorsitzende und Bundesagrarministerin Julia Klöckner will nicht mehr als Landeschefin antreten. Damit möchte sie den Weg frei machen für eine Neuaufstellung ihrer Partei.

Julia Klöckner will nicht mehr als CDU-Landesvorsitzende in Rheinland-Pfalz antreten. Bei der Vorstandswahl am 20. November werde sie nicht mehr für das Amt kandidieren, teilte die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende und Bundeslandwirtschaftsministerin nach Angaben des Landesverbandes am Montag bei einer Vorstandssitzung mit.

Das habe sie bereits vor einiger Zeit mit ihrer Familie besprochen. Sie wolle damit nach einer Dekade unter ihrem Vorsitz eine Erneuerung der Partei anstoßen. „Wir wollen die kommenden Wochen für die Neuaufstellung nutzen, um unsere Basis breit einzubinden und die neue Führung mit einem starken Votum für die Zukunft auszustatten“, wurde Klöckner in der Mitteilung zitiert.

Die 48-jährige Klöckner war bei der Bundestagswahl am Sonntag als CDU-Spitzenkandidatin in Rheinland-Pfalz angetreten. Bei der Abstimmung stürzte die Union im Bund auf das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte ab. Klöckner unterlag in ihrem Wahlkreis Kreuznach ihrem SPD-Kontrahenten Joe Weingarten, zieht aber über die Landesliste ihrer Partei in den Bundestag in Berlin ein.

Den Wahlkreis - zu dem ihr Heimatort Bad Kreuznach gehört - hatte Klöckner 2005 und 2009 gewonnen. 2013 und 2017 konnte Antje Lezius für die CDU das Direktmandat holen. Der Bundestrend habe sich massiv auch auf die Wahlkreisergebnisse in Rheinland-Pfalz ausgewirkt, hatte sie am Montag erklärt.

Die CDU war bei Bundestagswahlen immer stärkste Kraft in Rheinland-Pfalz - mit einer Ausnahme: 1998 lag die SPD vorn. Bei der Wahl vor vier Jahren (2017) kam die CDU auf 35,9 Prozent der Stimmen. Das waren aber 7,4 Punkte weniger als 2013.

Am Abend forderte Klöckner, ein neuer Landesvorsitzender oder eine neue Landesvorsitzende müsse breit getragen werden. Sie habe dem Landesvorstand vorgeschlagen, „dass wir unter aktivem Einbezug unserer kommunalen Verbände und Regionen gemeinsam miteinander besprechen, wie wir uns inhaltlich und personell am besten neu aufstellen“, hieß es.

Klöckner, die bereits von 2002 bis 2011 für die CDU im Bundestag aktiv war, verlegte ab 2010 ihren Schwerpunkt von Berlin nach Mainz. Sie wurde Landesvorsitzende und trat 2011 gegen SPD-Ministerpräsident Kurt Beck an, unterlag aber knapp.

Im März 2016 trat sie erneut bei der Landtagswahl an, unterlag jedoch gegen SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer - es war das bis dahin schlechteste CDU-Ergebnis bei einer Landtagswahl in Rheinland-Pfalz.

Der Landesvorstand würdigte nach Angaben des Landesverbandes von Montagabend unter anderem, dass Klöckner während der Zeit ihres Vorsitzes „einen zerstrittenen Landesverband wieder zusammengeführt“ habe. Zudem habe sie das inhaltliche Profil des Verbandes fortwährend mit Programmwerkstätten und Leitlinienprozessen gestärkt und auf Nachwuchs- und Frauenförderung gesetzt.

© dpa-infocom, dpa:210927-99-387329/4