Knöllchen für die kommunalen Kassen in der Region

Knöllchen für die kommunalen Kassen in der Region

Ohne die Einnahmen von Verkehrssündern wäre so mancher kommunale Säckel in der Region weniger gut gefüllt. Allein die Stadt Trier dürfte in diesem Jahr über drei Millionen Euro von Rasern und Parksündern kassieren. Und wie sieht’s andernorts aus?

Der Trierer Kämmerer kann sich die Hände reiben. Seit die Stadt selbst auf die Jagd nach Temposündern geht, entpuppen sich die angeschafften Blitzgeräte als eine Art Gelddruckmaschine. Statt der ursprünglich anvisierten Einnahmen in Höhe von jährlich 750 000 Euro dürfte die Stadt Trier in diesem Jahr - den Rasern sei Dank - mehr als das Doppelte einnehmen. Hinzu kommen noch einmal rund 1,4 Millionen Euro durch Parksünder.

Die Stadt schätzt, dass etwa jeder zehnte Verkehrssünder aus dem Ausland kommt, besser gesagt - ein Auto mit ausländischem Kennzeichen fährt. Denn etliche Einheimische, die in Luxemburg arbeiten, haben einen Dienstwagen mit luxemburgischen Nummernschild. Wenn die Adressen der ausländischen Verkehrssünder bekannt seien, würden den Betroffenen die Verwarnungen oder Bußgeldbescheide zugesandt, sagt Stadtsprecher Ralf Frühauf. Klingt nicht gerade so, als müssten sich ausländische Parksünder oder Raser allzu große Gedanken machen, dass bei Nichtzahlen mit einem blauen Brief aus Trier zu rechnen ist.

Josef Schmitz von der Verbandsgemeindeverwaltung Bernkastel-Kues bringt die Sache auf den Punkt: "Probleme gibt es, wenn der ausländische Fahrzeughalter nicht zahlt, da eine Vollstreckung in dem jeweiligen Land mit einem sehr hohen Aufwand und Kosten verbunden ist." Diese Kosten überstiegen den Wert des Bußgelds, weshalb die Verfahren dann meist eingestellt würden. Um die 70.000 Euro jährlich nehmen die Bernkastel-Kueser von Parksündern ein, wie viele davon aus dem Ausland kommen, sei nicht bekannt, sagt Schmitz.

Ziemlich genau wissen das dafür die Verantwortlichen in der Verbandsgemeinde Hermeskeil. Im vergangenen Jahr hatten dort exakt 1,7 Prozent aller Verkehrssünder ein ausländisches Kennzeichen. Und um deren Zahlungsmoral ist es so schlecht offenbar nicht bestellt: 75 Prozent - in der Regel aus Luxemburg und den Niederlanden - bezahlten das Verwarnungsgeld, während die Kommune bei osteuropäischen Verkehrssündern häufig vergeblich auf das Geld wartet.
Immerhin 165 000 Euro kassierte die Stadt Wittlich im vergangenen Jahr von Parksündern. Sind Ausländer unter den Falschparkern, die nicht zahlen, werden die Verfahren - wie in der VG Bernkastel-Kues - meist eingestellt, weil der Aufwand in keinem Verhältnis zum Verwarnungsgeld stehe, wie Sprecher Jan Mußweiler sagt.

In der Verbandsgemeinde Daun spülten Falschparker im vergangenen Jahr immerhin knapp 40 000 Euro in die Kasse. Die Zahlungsmoral der ausländischen Falschparker lasse dabei zu wünschen übrig, meint Sprecherin Doris Sicken. Viele zahlten gar nicht. Da mutet es schon ein wenig kurios an, dass die Erfahrungen in der nicht weit entfernt gelegenen Verbandsgemeinde Prüm ganz andere sind. Die Zahlungsmoral sei "bei Ausländern nicht auffällig schlechter" als bei Inländern, meint Sprecher Peter Hillen. Die Zahlungsmoral der ausländischen Verkehrssünder unterscheide sich nicht von der der deutschen Falschparker, heißt es aus der Verbandsgemeinde Saarburg. "Es gibt keine Probleme", sagt eine Sprecherin.

In Bitburg macht man die Erfahrung, dass insbesondere Halter von Fahrzeugen mit luxemburgischen Kennzeichen gerne mal das Parkticket "vergessen". Weil die mögliche Strafe aber unter die Bagatellgrenze fällt, wird das Geld nur eingetrieben, wenn der Verkehrssünder auf frischer Tat ertappt wird.

Immerhin knapp 130 000 Euro hat Konz im vergangenen Jahr durch Parksünder eingenommen. Kann bei ausländischen Falschparkern der Halter eines Fahrzeugs ermittelt werden, macht die Kommune ihm "ein Verwarnungsgeldangebot", wie es Sprecher Michael Naunheim nennt. Die Zahlungsmoral sei zufriedenstellend.
Keine Probleme mit ausländischen Parksündern haben dagegen die Verantwortlichen in der Verbandsgemeinde Kell am See. Weder in diesem noch im vergangenen Jahr habe es einen Fall gegeben, meint Sprecher Norbert Willems. Allerdings hat es in Kell am See auch wenig andere Fälle gegeben. In diesem Jahr wurden dort gerade einmal Knöllchen in Höhe von insgesamt 515 Euro verteilt. Ein Betrag, bei dem der Trie rer Kämmerer wohl nur schmunzeln dürfte.

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