Koblenz wettert gegen Kongress der Rechtspopulisten

Koblenz wettert gegen Kongress der Rechtspopulisten

Gegen einen geplanten Kongress europäischer Rechtspopulisten in Koblenz mit bis zu 1000 Teilnehmern formiert sich Widerstand. Auch der Oberbürgermeister macht aus seiner Abneigung keinen Hehl: „Diese Gruppen sind uns herzlich unwillkommen.“

"Tagen, feiern und erleben auf höchstem Niveau" - so wirbt die Stadt Koblenz für ihre erst vor vier Jahren mit Millionenaufwand sanierte Rhein-Mosel-Halle. Ob es auch dieser Werbespruch war, der die europäischen Rechtspopulisten und Rechtsaußen in die Stadt gelockt hat? Man kann nur darüber spekulieren, denn eine offizielle Begründung gibt es nicht; eine Nachfrage unserer Zeitung blieb am Mittwoch unbeantwortet.

Der Unmut wächst

Jedenfalls hat die rechtspopulistische Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF) für Samstag, 21. Januar, die Koblenzer Rhein-Mosel-Halle gemietet. Und mit jedem Tag, den der Kongress näher rückt, wächst vor Ort der Unmut. Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig hatte schon zu Beginn der Woche unmissverständlich deutlich gemacht, was er von dem Treffen der europäischen Rechten hält. "Auch wenn wir rechtlich gezwungen sind, dieser Gruppe die Halle zu vermieten, so lassen wir an einem keinen Zweifel: Diese Gruppen sind uns herzlich unwillkommen", sagte der SPD-Politiker. Die ENF-Fraktion im Europaparlament hatte den eintägigen Kongress kurz vor Weihnachten angemeldet. Er soll um 10 Uhr beginnen und um 20 Uhr beendet sein. Mehr Details sind nicht bekannt, auch nicht, welche rechtspopulistischen und rechtsex8tremen Politiker in Koblenz erwartet werden.

Als relativ sicher gilt, dass die ENF-Fraktionschefin und Vorsitzende des französischen Front National, Marine Le Pen, unter den Teilnehmern sein wird. Die Franzosen stellen mit 20 Parlamentariern das Gros der insgesamt 39-köpfigen ENF-Fraktion. Deutschland ist nur mit dem AfD-Europaabgeordneten Marcus Pretzell vertreten, der auch NRW-Landesvorsitzender seiner Partei ist.

Nach Angaben des Sprechers der Stadt Koblenz, Thomas Knaak, haben inzwischen mehrere Gruppierungen für den 21. Januar Gegendemonstrationen angemeldet. Am Ende dürfte es allerdings darauf hinauslaufen, dass es nur eine große Protestaktion des Bündnisses "Koblenz bleibt bunt" geben wird, an der alle Gruppierungen teilnehmen. Der Demonstrationszug soll am Hauptbahnhof starten.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer kündigte gestern an, an der Demonstration des Bündnisses teilzunehmen. Die Koblenzer ließen sich nicht zur Kulisse für die rechte Angstmacherei und ausgrenzenden Nationalismus machen, sagte Dreyer unserer Zeitung. Die Mitglieder der EFN wollten in Koblenz ihre menschen- und europafeindlichen Ideologien verbreiten und ihre Zusammenarbeit verstärken. "In unserem freien Europa darf dies nicht unwidersprochen bleiben", sagte Dreyer.

Auf der Facebookseite des Bündnisses "Koblenz bleibt bunt" haben bis gestern Abend knapp 500 Menschen, darunter auch etliche Landespolitiker, ihre Teilnahme an der Gegendemonstration zugesagt. An dem Samstag dürfte es in Koblenz zu erheblichen Verkehrsbeschränkungen kommen.

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