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Kommentar: FDP Rheinland-Pfalz verliert das Gefühl für Teile der Basis

Kommentar zu politischen Entscheidungen : FDP Rheinland-Pfalz geht das Gefühl zu Teilen der Basis verloren

An der Fraktionsspitze im Mainzer Landtag deutet sich neuer Schwung bei der FDP an. Doch die Entscheidung von zwei Ministern, ihre Mandate zu behalten, entfacht zugleich Probleme im parlamentarischen Alltag. Ein Kommentar.

Harmonieren Philipp Fernis und Marco Weber, kann es der FDP gelingen, liberaler Politik im Mainzer Landtag mehr Wahrnehmung zu verleihen, was in dieser Wahlperiode zu oft an der Schwäche der Fraktion scheiterte. Beide haben aber ein Problem. Sie sind wie Fußballkapitäne, die eine Mannschaft zum Sieg führen müssen, die nicht mit elf, sondern mit neun Spielern antritt. Lediglich mit vier Abgeordneten in der Fraktion zu starten, ist angesichts von 17 Ausschüssen ein erheblicher Nachteil für die Liberalen, der zu vermeiden gewesen wäre. Weil Daniela Schmitt und Herbert Mertin in der täglichen Arbeit als Minister gebunden sind, ihre Mandate aber trotz Protesten aus der Basis behalten wollen, steht die Fraktion vor einem kaum zu leistenden Kraftakt, in der parlamentarischen Arbeit mit den Wettbewerbern mitzuhalten. Gegenüber der Fraktion ist das kein feiner Zug. Ohnehin drohen führende Landespolitiker der FDP immer mehr das Fingerspitzengefühl für Teile der Basis zu verlieren, der die 5,5 Prozent bei der Wahl genauso wenig schmecken wie Eingeständnisse zur Windenergie im Koalitionsvertrag. Als Weckruf, wie tief der Frust sitzt, muss die Wiederwahl von Landeschef Wissing gelten. Geht Julia Klöckner in Rheinland-Pfalz der Rückhalt in der CDU bei 69,2 Prozent flöten, gilt das für Wissing bei 64,5 Prozent erst recht.

f.schlecht@volksfreund.de