1. Region
  2. Rheinland-Pfalz
  3. News

Kommentar zum abgesagten SPD-Parteitag: Einknicken ist der falsche Weg

Politik : Meinung zur abgesagten SPD-Landesvertreterversammlung in Trier: Einknicken ist der falsche Weg

Unser Landeskorrespondent Florian Schlecht hält es für falsch, den SPD-Listenparteitag in Trier zu verschieben. Momentan sieht alles danach aus, dass sich die Corona-Lage auch im Dezember nicht entspannt. Eine Deadline müssen die Genossen dann aus guten Gründen einhalten - Pandemie hin, Pandemie her.

Alle fünf Jahre hat der Bürger das Wort, um Volksvertreter zu bestimmen, die in den Landtag ziehen. Die Wahl ist der Heilige Gral der Demokratie. Um sie zu sichern, müssen Parteien Listen bis zu einer bestimmten Frist aufstellen. Digital ist das bislang nicht erlaubt. So wie Gegner von Corona-Einschränkungen trotz Pandemie demonstrieren dürfen, haben Parteien das Recht, Versammlungen abzuhalten, die Wahlen vorbereiten, wenn sie Hygieneregeln und Abstände beachten. Daher ist es der falsche Weg der SPD, vor öffentlichem Gegenwind einzuknicken und den Listenparteitag in Trier abzusagen. Da auch im Dezember Einschränkungen drohen, wäre es mutiger gewesen, das demokratische Recht auf den Listenparteitag hervorzuheben. Die Deadline im Dezember muss die Partei einhalten, Corona hin oder her. Nicht alles darf dem Virus zum Opfer fallen.

f.schlecht@volksfreund.de