Kommunalreform: Elf Verbandsgemeinden in der Region droht das Aus

Mainz · Paukenschlag bei der Kommunalreform: Elf Verbandsgemeinden in der Region erfüllen laut einem Gutachten keine Kriterien, die für ihren Fortbestand sprechen. Überraschend zählen Kell am See und Traben-Trarbach dazu, Arzfeld und Neuerburg hingegen nicht.

In Kell am See im Hochwald und in Traben-Trarbach an der Mosel dürften die Alarmglocken schrillen. Sie werden in einer Expertise des Kaiserslauterer Professors Martin Junkernheinrich gemeinsam mit Hillesheim, Irrel, Kelberg, Kyllburg, Obere Kyll, Speicher, Kröv-Bausendorf, Manderscheid und Thalfang genannt. Alle sollen mit größeren Partnern zusammengehen. Die VG Neumagen-Dhron hat das schon getan und ist aufgelöst.

Das Land hat Kell am See und Traben-Trarbach nicht auf einer Liste von 32 Fusionskandidaten mit "vordringlichem Bedarf", obwohl alle weniger als 12<133>000 Einwohner haben. Junkernheinrich empfiehlt sogar 55 Fusionen.

Aufatmen dürfen Arzfeld und Neuerburg. Sie zählen zu den landesweit elf Verbandsgemeinden, für die das Gutachten Ausnahmegründe gegen eine Fusion aufzeigt. Beide verfügen laut Professor Junkernheinrich über "stark überdurchschnittliche Merkmalsausprägungen bei Ortsgemeindezahl und Flächengröße".

Insgesamt konstatiert der Forscher einen "umfassenden territorialen Reformbedarf" in Rheinland-Pfalz. Die Kommunalreform dürfe sich nicht auf die Verbandsgemeinden beschränken. Auch die Landkreise seien "im Bundesvergleich relativ klein". Eine Neugliederung der Ortsgemeinden "sollte geprüft werden".

Innenminister Roger Lewentz (SPD) will das Gutachten, dem Anfang September ein zweiter Teil mit konkreten Vorschlägen für Gebietsänderungen folgt, ebenso in seine Entscheidungsfindung einbeziehen wie die Beschlüsse von Orts- und VG-Räten sowie Bürgerentscheide. Anfang 2013 will der Minister einen Gesetzentwurf vorlegen. Letztlich entscheidet das Parlament. Um die Kreise und kreisfreien Städte soll es erst ab 2014 gehen.

Aloysius Söhngen, Vorsitzender des Gemeinde- und Städtebundes, empfiehlt dem Land, "mit Fusionen per Gesetz vorsichtig umzugehen und eher zu verzichten". Die CDU sieht sich in ihrer Kritik an der Regierung bestätigt. "Eine isolierte Fusion von Gemeinden läuft den Vorstellungen des Gutachtens zuwider", sagt Unions-Innenexpertin Anke Beilstein.

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