Land fördert Geburtshilfe in Wittlich, OP-Abteilungen in der Eifel und eine Trierer Intensivstation.

Gesundheit : Millionenspritze für Kliniken in der Region

Land fördert Geburtshilfe in Wittlich, OP-Abteilungen in der Eifel und eine Trierer Intensivstation. Trotzdem hagelt es Kritik.

Krankenhausgesellschaft und Opposition im Land werfen der rot-gelb-grünen Ampelkoalition vor, zu wenig Geld in marode Krankenhäuser zu investieren. „Das Ziel, die flächendeckende Krankenhausversorgung abzusichern und die Standorte zu modernisieren, ließe sich mit einem höheren Investitionsvolumen schneller umsetzen“, kritisierte Bernd Decker, Chef der Landeskrankenhausgesellschaft. Er forderte vom Land, Kliniken von satten Millionenüberschüssen im Haushalt profitieren zu lassen.

Peter Enders, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Mainzer Landtag, attackierte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD). Die Frage bleibe unbeantwortet, „wie die schon seit vielen Jahren andauernde Unterfinanzierung der rheinland-pfälzischen Krankenhäuser kompensiert werden soll“. Kliniken seien in einer schwierigen Situation, geringe Investitionen gingen an ihre Substanz und zu Lasten der Patienten, warnte der CDU-Mann.

Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler malte die Lage dagegen rosiger, als sie am Donnerstag in Mainz die Krankenhausinvestitionen vorstellte. Mit mehr als 120 Millionen Euro fördere das Land die Kliniken in diesem Jahr, sagte die SPD-Politikerin.

Mehr als 17 Millionen Euro fließen davon in Umbauten in der Region Trier. Die Marienhausklinik in Bitburg soll einen neuen Trakt für Operationen bekommen, im Prümer St. Joseph-Krankenhaus werde die OP-Abteilung modernisiert. Für beide Investitionen zahlt das Land je fünf Millionen Euro. Vier Millionen Euro fließen in die Intensivstation des Trierer Brüderkrankenhauses, zwei Millionen Euro nach Wittlich, um die Geburtshilfe zu sanieren. Mit dem Aus der Dauner Geburtshilfe habe die Zahlung nichts zu tun, sagte Bätzing-Lichtenthäler. „Die Maßnahme war schon geplant, als die Auflösung der Geburtshilfe in Daun noch nicht virulent war.“ Von Zuschüssen des Landes profitiert auch das Dauner Haus, das 500 000 Euro für den Umbau der Küche erhält. 900 000 Euro fließen für ein Notstromaggregat an das Trierer Mutterhaus.

66 Millionen Euro stellt das Land in diesem Jahr für einzelne Umbauten in insgesamt 28 Krankenhäusern bereit. Das meiste Geld gibt Rheinland-Pfalz dafür aus, Pflegebereiche zu modernisieren, Bettenstationen zu sanieren, OP-Abteilungen auf Vordermann zu bringen, die Psychiatrien auszubauen und Kliniken zusammenzuführen.

Auffällig in der langen Liste mit großen und kleinen Investitionen: Das Krankenhaus in Dernbach (Westerwald), das in Schieflage geraten ist, taucht bei Umbauten nicht mit einem einzigen Cent auf. Laut Bätzing-Lichtenthäler liegt das nicht an der Insolvenz des Betreibers. Es habe „kein förderfähiger Antrag“ vorgelegen, sagte die Ministerin. Bei den Investitionen für einzelne Häuser alleine bleibt es aber nicht. 54 Millionen Euro – und damit drei Millionen Euro mehr als in den Vorjahren – kommen an pauschaler Förderung hinzu. Das Geld erlaubt es den Krankenhäusern unter anderem, medizinische Geräte oder Betten anzuschaffen. Die Zuschüsse berechnen sich nach Fallzahlen in den Kliniken.

Dennoch hagelt es Kritik. Bernd Decker von der rheinland-pfälzischen Krankenhausgesellschaft schimpft: „Nach allen wissenschaftlichen Studien brauchen die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz mindestens das Doppelte des bisherigen Finanzvolumens.“ Die CDU fordert jährlich 30 Millionen Euro mehr für die rheinland-pfälzischen Kliniken.

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