Land investiert Millionen in Krankenhäuser der Region

Mainz/Trier/Wittlich/Prüm · 66 Millionen Euro investiert Rheinland-Pfalz im Jahr 2017, damit Krankenhäuser bauen können. Auch aus der Region profitieren Häusern von den Mitteln. Das teilte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) in Mainz mit.

(flor) 66 Millionen Euro steckt Rheinland-Pfalz in diesem Jahr in Krankenhäuser, nur damit diese bauen können. Davon fließt auch Geld in die Region Trier. Vier Millionen Euro gehen an das Brüderkrankenhaus in Trier, um die Intensivstation auszubauen und zu sanieren. Das Trierer Mutterhaus erhält zwei Millionen Euro, um die Kinder- und Jugendpsychiatrie zu erweitern. Fördermittel von 3,5 Millionen Euro fließen an das St.-Joseph-Krankenhaus in Prüm, um OP-Abteilungen zu fördern. 900.000 Euro bekommt das Krankenhaus Wittlich, um für 600.000 Euro den Rettungsweg vom Hubschrauberlandeplatz zur Notaufnahme zu verbessern und für 300.000 Euro die Geburtshilfe zu sanieren.

Insgesamt stellt das Land in diesem Jahr drei Millionen Euro mehr an Fördermitteln aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm bereit als im vergangenen Jahr. Das sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) am Montag in Mainz. Zusätzlich werden die Krankenhäuser pauschal mit insgesamt 51,2 Millionen Euro gefördert. Inklusive der Mittel aus dem Krankenhausstrukturfonds - der Bund zahlt davon die Hälfte - stehen den Krankenhäusern im Land 137 Millionen Euro zur Verfügung. Bätzing-Lichtenthäler sagt, die Investitionen leisteten einen wesentlichen Beitrag, den Zustand der Krankenhäuser "auf hohem Stand zu erhalten und darüber hinaus zu verbessern." Krankenhausgesellschaft, Opposition und Krankenkassen üben hingegen harsche Kritik. Sie prangern an, dass zusätzliche drei Millionen Euro keine wirkliche Hilfe für die Häuser seien. Die Kassen tadeln: "2,8 Millionen Euro werden alleine benötigt, um die aktuellen Baupreis-Steigerungen zu finanzieren." Oft könnten Krankenhäuser nur die nötigsten Sanierungen umsetzen - obwohl die Länder gesetzlich zur ausreichenden Finanzierung verpflichtet seien. Die Kassen gehen von jährlich 314 Millionen Euro aus, die die Krankenhäuser benötigten - nur für Investitionen.

Die CDU kritisiert, dass die Bewilligungen des Landes von 71,6 Millionen Euro im Jahr 2001 auf nun 66 Millionen Euro gesunken seien. Gerald Gaß, Vorsitzender der Krankenhausgesellschaft, sagt: "Die Krankenhäuser leiden unter einem Defizit und benötigen dringend eine deutliche Aufstockung der Mittel." Bätzing-Lichtenthäler weist den Vorwurf eines Investitionsstaus zurück. Sie sagt: "Wir haben keine Maßnahmen abweisen müssen, etwa weil wir nicht genügend finanzielle Mittel hätten."

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