1. Region
  2. Rheinland-Pfalz

Land profitiert von Steuerplus

Land profitiert von Steuerplus

Die anziehende Konjunktur in Deutschland lässt die Steuerquellen kräftiger als erwartet sprudeln. Davon könnte auch das Bundesland Rheinland-Pfalz profitieren.

Mainz. Vorfreude auf einen unerwarteten Steuersegen: Im rheinland-pfälzischen Finanzministerium rechnet man damit, dass für den Haushalt 2011 spürbar mehr Geld fließen wird als im August dieses Jahres veranschlagt. Ressortchef Carsten Kühl (SPD) beziffert die zusätzlichen Einnahmen zwischen 130 und 170 Millionen Euro, wie er im Gespräch mit der Koblenzer "Rhein-Zeitung" darlegte.

Belastbare Zahlen kann das Ministerium allerdings erst nach der nächsten Steuerschätzung Anfang November vorlegen. Aber Tendenzen zeichnen sich schon früher ab.

Alfred Boss, Finanzexperte des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, untermauert den Optimismus: "Gerade die Gewinnsteuern wie Gewerbe- und Körperschaftssteuer laufen extrem gut."

Und Steuerschätzer Heinz Gebhardt vom Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) erklärt: "Das Steueraufkommen steigt, weil Bruttolöhne und Privatkonsum stark expandieren."

Im Mainzer Finanzministerium betont man, dass die Auswirkungen der schweren Wirtschaftskrise mit einem "Minuswachstum" von 4,7 Prozent (2009) noch nicht überwunden sind. Finanzminister Kühl geht davon aus, "dass wir bei den Steuereinnahmen wohl erst 2012/13 das Niveau von 2008 erreichen werden."

Für den Haushalt, der unter dem Diktat der Schuldenbremse steht, heißt das sparen. Aus Kreisen der rheinland-pfälzischen SPD-Fraktion ist daher zu hören, dass der unerwartete Geldsegen nicht für Wohltaten verwendet werden soll.

Ein Vorgehen, das Finanzminister Kühl ausdrücklich unterstützt. "Wir müssen die Nettokreditaufnahme senken und unseren Konsolidierungskurs fortführen." Die geplante Nettokreditaufnahme, der entscheidende Indikator für die Neuverschuldung, liegt im Haushaltsansatz 2011 bei 1,985 Milliarden Euro, was von der Opposition im Landtag als deutlich zu hoch kritisiert wird. Stichwort Gewerbesteuer: Die Gewerbesteuer ist eine von den Gemeinden als Gemeindesteuer erhobene Steuer, der inländische Gewerbebetriebe unterliegen. Sie stellt die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen dar. Besteuert wird der Gewinn aus dem Gewerbebetrieb. Jede Gemeinde legt einen Hebesatz für die Steuer fest. Der Satz wird mit dem Gewerbesteuermessbetrag multipliziert und ergibt die zu zahlende Steuer. (red)Stichwort Körperschaftsteuer: Die Körperschaftsteuer gilt zum Beispiel für Aktiengesellschaften oder Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH). Das Aufkommen aus der Körperschaftsteuer steht Bund und Ländern zu. Die Steuer wird von den Ländern erhoben. Grundlage der Besteuerung ist das Einkommen, das die Körperschaft innerhalb des Kalenderjahrs bezogen hat, der Steuersatz beträgt 15 Prozent. (red)