Land will wegen leerer Kassen Schlaglochpisten an die Kreise abgeben
Trier · In den nächsten Jahren muss viel Geld in die Erhaltung der Straßen im Land investiert werden. Geld, das die Mainzer Regierung so nicht hat. Deshalb wird jetzt geprüft, ob einige Straßen zu Kreisstraßen herabgestuft werden. Andere könnten ganz verschwinden.
Der schlechte Zustand der Straßen in der Region sorgt für Verdruss. Allein der Rettungsdienst des Rotkreuz-Kreisverbands Bitburg-Prüm legt darauf jedes Jahr rund eine Million Kilometer zurück. Der schlechte Zustand der Straßen mache sich nicht nur bei Einsätzen, sondern auch wirtschaftlich bemerkbar, sagt Geschäftsführer Wolfgang Rieder. So lägen die Ausgaben für Reparaturen und Verschleißteile in seinem Kreisgebiet deutlich über dem Landesdurchschnitt.
Fachleute sprechen von einem riesigen Investitionsstau für das deutsche Straßennetz. Jedes Jahr müssten nach Angaben der gemeinsamen Bund-Länder-Verkehrskommission rund sieben Milliarden Euro investiert werden, nur um das Straßennetz zu erhalten. Davon betroffen ist auch Rheinland-Pfalz, wo in den nächsten zwei Jahren 167 Millionen Euro in den Landesstraßenbau investiert werden sollen. Viel Geld, das aber vorne und hinten nicht reicht.
Das Land arbeitet deshalb derzeit daran, die Lasten anders zu verteilen. Wie Joachim Winkler, Pressesprecher des Innenministeriums, sagt, "hat der Landesrechnungshof die Landesregierung dazu aufgefordert, zu prüfen, welche Landesstraßen derzeit die Kriterien für eine Einstufung als Landesstraßen nicht mehr erfüllen oder sogar entbehrlich sind." Konkret bedeutet das, dass einige Landesstraßen möglicherweise zu Kreisstraßen herabgestuft werden, womit sie dann in die Zuständigkeitsbereiche der jeweiligen Kreise fallen. Andere Strecken könnten sogar komplett zurückgebaut werden. Laut Ministerium wurde der Landesbetrieb Mobilität mit der Prüfung beauftragt. Bislang lägen jedoch noch keine Ergebnisse vor. In welchem Umfang die Region Trier mit ihren 1649 Kilometern Landesstraßen davon betroffen sein wird, ist deshalb derzeit noch offen.
Fest steht für Helmut Berscheid von der Kreisverwaltung Bitburg-Prüm aber bereits jetzt, dass das keine Lösung ist. "Damit wird die Problematik ja nur verlagert", sagt Berscheid. Die finanzielle Lage der meisten Kreise sei ebenfalls sehr angespannt.
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