Mainz. Alexander Schweitzer hält nichts von hektischer Betriebsamkeit. Dazu besteht auch trotz des großen Erfolgs der Piratenpartei im Saarland weder für die Sozialdemokraten und ihren General noch für andere Anlass - schließlich wird in Rheinland-Pfalz erst in vier Jahren wieder gewählt. Gleichwohl macht Schweitzer sich Gedanken, wie mit den Ergebnissen im Saarland und davor in Berlin umzugehen ist. "Von den Piraten erwarte ich noch einiges. Ich freue mich auf die Konkurrenz", sagt er.
Schweitzer betrachtet das Phänomen als Herausforderung an die Gesellschaft. "Aufmischungen" im Parteiensystem im Laufe der Zeit seien normal. "Die Piraten stehen offenbar für etwas, was die Menschen suchen." Sie seien interessant, unorthodox und sprächen eine andere Sprache. Sie träten für Bürger- und Freiheitsrechte ein, "eine Grundthematik, für die früher mal die FDP gestanden hat". Weil diese zu schwach geworden sei, seien die Piraten dort hineingestoßen.
Die SPD reagiert darauf, indem sie bei ihren Kernthemen wirtschaftliche Vernunft und soziale Gerechtigkeit bleibt und diese künftig stärker herausarbeitet. "Wir haben auch Fehler gemacht", räumt Schweitzer ein. So müsse die SPD "anders mit dem Thema Netz umgehen". Die Vorbereitungen liefen.
CDU-Generalsekretär Patrick Schnieder schreibt das gute Abschneiden der Piraten im Saarland "zu einem Großteil Protestverhalten zu". Die Wähler seien unzufrieden mit den etablierten Parteien. "Wir müssen achtsam sein. Diesmal haben nicht nur Nichtwähler die Piraten gewählt, sondern es sind auch CDU-Wähler abgewandert."
Der Eifeler schlussfolgert, man müsse sich inhaltlich mit den Piraten auseinandersetzen, wenngleich das dadurch erschwert werde, dass diese kein richtiges Parteiprogramm hätten. "Sie stehen für Bürgerrechte und Transparenz, das ist auch Bestandteil unserer Arbeit." Die CDU werde in diesem Bereich deutliche Schwerpunkte setzen, unter anderem mit öffentlichen Veranstaltungen im Mai zum Thema Bürgerbeteiligung.fcg