Landesjustizminister Gerhard Robbers im Volksfreund-Interview: "Arbeitslos bin ich nicht "
Trier · Es war eine Überraschung, als Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Trierer Rechtswissenschaftler Gerhard Robbers im November 2014 bei einer Kabinettsumbildung zum neuen Justizminister machte. Der 65-Jährige wird dem neuen Kabinett der künftigen Ampelregierung nicht mehr angehören. Über seine Zeit als Minister und die Zeit danach sprach TV-Redakteur Bernd Wientjes mit Robbers.
Herr Robbers, haben Sie die Kisten in Ihrem Büro bereits gepackt?
Gerhard Robbers: Nein, noch nicht. So viel ist auch nicht zu packen.
Haben Sie es bereut, von der Theorie, also der Uni, in die Praxis, die Politik, gegangen zu sein - wenn auch nur für knapp eineinhalb Jahre?
Robbers: Nein, im Gegenteil. Das war eine sehr lehrreiche Zeit, die ich nicht missen möchte. Ich bin froh, dass ich diesen Schritt getan habe.
Wie schwer war denn die Umstellung von der Wissenschaft auf den Politikbetrieb?
Robbers: Die ist gar nicht so groß, wie man sich das als Außenstehender vielleicht vorstellt. In beiden Bereichen muss man mit Menschen umgehen. Man darf sich keine falschen Vorstellungen über das Leben eines Professors und das eines Ministers machen.
Welche neuen Erkenntnisse haben Sie denn während Ihrer Ministerzeit in Mainz gewinnen können?
Robbers: Ich habe sehr viele Einblicke in Bereiche bekommen, von denen ich vorher nicht so viel wusste, beispielsweise vom Leben in den Justizvollzugsanstalten. Etwa wie es in einem Gefängnis aussieht, wie die dort Beschäftigten arbeiten und mit den Inhaftierten umgehen und wie auch die Gefangenen dort leben. Neu für mich war auch der Umgang im Parlament miteinander, auch zwischen der Opposition und den Regierungsparteien. Ich habe jetzt eine noch größere Hochachtung für die einzelnen Abgeordneten, als ich sie vorher ohnehin schon hatte. Vor allem, wenn man sieht, was sie alles können, wie schnell sie sich in Themen einarbeiten können.
Zu den Themen gehört auch die Justiz. Sie standen ja im vergangenen Jahr bei den Haushaltsberatungen heftig in der Kritik seitens der Opposition. Wie geht man damit um, plötzlich im Kreuzfeuer zu stehen?
Robbers: Ich bin da nicht sonderlich empfindlich. Das war alles Wahlkampfgetöse. Die Kritik ist zunächst hochgespielt worden, dann ist sie aber schnell in sich zusammengesackt, weil sie sachlich nicht begründet war. Persönliche Angriffe perlen ab, damit kann ich leben.
Stichwort: Wahlkampf. Sie haben für Ihre Partei, die SPD, Wahlkampf gemacht. Die SPD hat gewonnen, sie gehören aber nicht mehr dem neuen Kabinett an. Frustrierend?
Robbers: Nein. Wie gesagt, ich bin dankbar für diese Zeit, in der ich auch das eine oder andere habe bewegen können.
Was konnten Sie denn in der kurzen Zeit bewegen?
Robbers: Ich habe dafür gesorgt, dass es mehr Personal in der Justiz gibt, mit über 50 neuen Stellen etwa bei den Rechtspflegern und den Richtern. Die Sozialarbeit in den Justizvollzugsanstalten ist nun besser aufgestellt als vorher. Wichtige, herausragende Stellenbesetzungen in der Justiz haben wir ohne Streit hinbekommen.
Was wird noch von Ihrer kurzen Ära übrig bleiben?
Robbers: Die rheinland-pfälzische Justiz hat einen erheblichen Beitrag zur Bewältigung der Flüchtlingslage geleistet. Indem wir viele Aufnahmeeinrichtungen mit leitendem Personal aus unserem Bereich vorübergehend ausgestattet haben. Die haben das ehrenamtlich neben ihrer eigentlichen Arbeit gemacht. Rheinland-Pfalz war das erste Bundesland, das einen Werte- und Rechtskundeunterricht für Flüchtlinge angeboten hat.
Ihr Nachfolger, Herbert Mertin, kann sich anders als Sie ausschließlich auf das Thema Justiz konzentrieren. Der Verbraucherschutz wandert an das Umweltministerium. Eine gute Entscheidung?
Robbers: Ich habe den Verbraucherschutz von ganzem Herzen und sehr gerne betrieben. Wir haben zum Beispiel in der Zeit die Eingreifgruppe IKER, die interdisziplinäre Kontrolleinheit Rheinland-Pfalz, gegründet, mit der wir Lebensmittelskandale schneller in den Griff bekommen wollen. Es gibt gute Gründe, den Verbraucherschutz beim Justizministerium anzusiedeln.
Abschließende Frage, Herr Robbers. Nächste Woche endet Ihre Ministerzeit. Was kommt nach der Politik?
Robbers: Das wird sich zeigen. Aus der Universität bin ich ausgeschieden. Ich habe genug zu tun, zumal ich Vorsitzender des Leitungsgremiums bin, das die Feierlichkeiten zum Reformationsjubiläum im kommenden Jahr vorbereitet. Arbeitslos bin ich nicht. wieExtra
Gerhard Robbers, 65 (Foto: dpa), geboren in Bonn, war vor seinem Wechsel ins Amt des Landesjustizministers Professor für Öffentliches Recht und Kirchenrecht an der Universität Trier. Von 2007 bis 2013 war er Mitglied im Präsidiumsvorstand des Deutschen Evangelischen Kirchentags. Zudem war er Präsident des Evangelischen Kirchentags 2013 in Hamburg. Zurzeit ist Robbers im Vorstand des Leitungskreises für das Reformationsjubiläum 2017. Robbers ist verheiratet, hat vier Kinder und lebt in Trier. wie
