Landtag befasst sich mit Insolvenzantrag der Trierer Therapie-Einrichtung

Sozialpädiatrisches Zentrum : Landtag befasst sich mit Insolvenzantrag der Trierer Therapie-Einrichtung

Die Probleme der Trierer Einrichtung für die Therapie Behinderter werden Thema im Landtag. Im Mai ist ein Krisengespräch geplant.

Die Grünen machen den Insolvenzantrag des Sozialpädiatrischen Zentrums (SPZ) Trier zum Thema im Landtag. Auf Antrag der Partei soll sich der zuständige Gesundheitsausschuss in seiner nächsten Sitzung damit befassen. Das Zentrum mit Außenstellen in Hermeskeil, Bitburg, Prüm, Daun und Wittlich betreut rund 3800 Kinder und Jugendliche mit Entwicklungsstörungen und Behinderungen.

Anfang des Monats kam durch Recherchen unserer Zeitung heraus, dass die 1981 gegründete Einrichtung in finanziellen Schwierigkeiten steckt. Hintergrund sind Vorwürfe von gesetzlichen Krankenkassen, im Zentrum seien Leistungen falsch abgerechnet worden. Die Kassen fordern nach TV-Informationen rund 800 000 Euro von der Einrichtung zurück. Eine Kasse hatte im vergangenen Jahr Strafanzeige gegen das SPZ erstattet. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen möglicher Falschabrechnung.

Um eine drohende Zahlungsunfähigkeit des SPZ abzuwenden, hat die Geschäftsführerin des SPZ, Susanne Heicappell, Anfang des Monats Insolvenzantrag in sogenannter Eigenverantwortung gestellt. Damit kann sie gemeinsam mit der vom Trierer Amtsgericht bestellten Generalbevollmächtigten, der Rechtsanwältin Christiane Frosch, weiter die Einrichtung leiten.

Nach Informationen unserer Zeitung  wird mit der endgültigen Eröffnung des Insolvenzverfahrens  am 1. Juli gerechnet. Bis dahin arbeiteten Geschäftsführung, Generalbevollmächtigte und der vorläufige Sachwalter „weiter an tragfähigen Konzepten, um die Zukunft des SPZ zu sichern“, teilte eine Sprecherin mit. Sie wies daraufhin, dass der Betrieb in der gesamten Einrichtung mit allen Außenstellen normal weiterlaufe. Auch die Zahlung der Gehälter der über 140 Mitarbeiter ist wohl gesichert. Die Bundesagentur für Arbeit hat nach Recherchen unserer Zeitung dem Antrag auf Vorfinanzierung des Insolvenzausfallgeldes zugestimmt. Angeblich sei derzeit auch die Finanzierung des Zentrums gesichert, heißt es aus dem Umfeld der Einrichtung. Auf der Internetseite des Zentrums finden sich derzeit aktuell mehrere Stellenangebote unter anderem für Fachärzte für Kinder- und Jugendmedizin und für Allgemeinärzte.

Das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerium zeigte sich kurz nachdem bekannt wurde, dass das SPZ Insolvenz angemeldet hat, überrascht darüber. Zwar habe das Zentrum das Ministerium bereits Ende vergangenen Jahres über die finanziellen Probleme informiert. Über den Insolvenzantrag sei man aber erst kurz vorher informiert worden, sagte eine Sprecherin kürzlich auf Anfrage unserer Zeitung.

Am 10. Mai, einen Tag nach der geplanten Sitzung des Gesundheitsausschusses im Landtag, soll es ein Gespräch zwischen Vertretern des SPZ und den Kassen geben. Moderiert werden soll es vom Gesundheitsstaatsskretär Alexander Wilhelm.  Bereits 2012 geriet die Einrichtung in finanzielle Schieflage. Damals haben die Träger der Einrichtung, der Caritasverband für die Region Trier und die Lebenshilfen in Trier, Trier-Saarburg, Daun, Bitburg und Prüm, 500 000 Euro zur Rettung beigetragen. Insider berichten, dass das Zentrum damals wohl nicht ausreichend von den zuständigen Behörden kontrolliert worden sei.

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