Politik Einer geht, zwei sind schon da: In der Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz dreht sich das Ministerroulette
Mainz · Wer sind die Minister, die die rheinland-pfälzische Ampelkoalition führen? Wer die ersten sicheren Namen sind, wer den Rückzug erklärt – und wer die Favoriten auf die weiteren Ämter sind. Alle Infos hier:
Die Triererin Malu Dreyer dürfte am 18. Mai sicher erneut zur Ministerpräsidentin gekürt werden im Mainzer Landtag. Doch wer führt die Ministerien der künftigen Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz an? Das Kandidatenroulette dreht sich bereits, die ersten Entscheidungen sind am Montag gefallen.
Die Grünen schlagen ihrer Delegiertenversammlung am Donnerstag zwei Frauen als Ministerinnen vor, wie die Partei am Abend bekannt gab. Anne Spiegel soll Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität sein. Die 40-Jährige, vierfache Mutter und Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl war bereits Ministerin in Rheinland-Pfalz.
Katharina Binz würde damit dagegen eine neue Bühne betreten. Die 38-Jährige gewann in Mainz das erste Direktmandat in der Geschichte der rheinland-pfälzischen Grünen. Sie soll künftig Ministerin für Familie, Frauen, Kultur und Integration sein. Beide Frauen wollen ihr Landtagsmandat abgeben. Folge: Nachrücken in den Landtag würde damit Daniel Köbler, B-Kandidat von Binz, der ansonsten als Ex-Spitzenkandidat bei der Wahl 2016 aus dem Landtag geflogen wäre. Eine Delegiertenversammlung soll über beide Ministerinnen entscheiden, was als Formsache gilt.
Wie die Spatzen bereits von den Dächern pfiffen, gehört Konrad Wolf der Ampelregierung aus SPD, Grünen und FDP künftig nicht mehr an. Kein Wunder: Sein Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur geht in viele Häuser auf, ist faktisch aufgelöst. Der Deutschen Presse-Agentur bestätigte Wolf: „Es hat mir große Freude bereitet, maßgeblich mitzugestalten und ich bin überzeugt, hier auch vieles für unser Land erreicht zu haben. Mit dem geplanten Ressortzuschnitt werden die Schwerpunkte der Landesregierung neu gebündelt. Folglich sind hierfür auch andere Profile gefragt.“
Offen bleibt, wer die weiteren Minister in der rheinland-pfälzischen Ampelkoalition sind. Wahrscheinlich ist, dass auf Seiten der SPD Doris Ahnen (Finanzen), Roger Lewentz (Inneres), Sabine Bätzing-Lichtenthäler (Gesundheit und künftig auch Wissenschaft) und Stefanie Hubig (Bildung) ihre Posten behalten. Als Kandidat für das neue Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung gilt SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer, weil das Haus ein Herzstück des sozialdemokratischen Regierungshandelns sein soll. Aber: Die SPD – und gerade Malu Dreyer – ist immer für Überraschungen gut
Bei der FDP bahnt sich an, dass Daniela Schmitt neue Wirtschaftsministerin wird und Herbert Mertin Justizminister bleibt. Denkbar ist, dass bei beiden Parteien die Entscheidungen erst nach dem Donnerstag fallen, wenn Delegierte den Koalitionsvertrag abgenickt haben.
