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Landtag zeigt Verständnis für Studierende

Landtag zeigt Verständnis für Studierende

Der Landtag hat sich am Donnerstag intensiv mit den Studentenprotesten befasst. Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD) weist Vorwürfe der CDU zurück, auch das Land habe zu den Problemen beigetragen.

Mainz. (fcg) Die massiven Proteste von Studenten, die unter anderem in Trier den größten Hörsaal der Universität besetzt hatten, führen in allen politischen Lagern zu der Erkenntnis, dass etwas schiefgelaufen ist bei der Umsetzung der so genannten Bologna-Reformen. Sprecher aller drei Parteien bekräftigten im Landtag, sie könnten die Kritik nachvollziehen. Allerdings gehen die Meinungen auseinander, ob es auch landesspezifische Ursachen gibt.

FDP verlangt Studiengebühren



Simone Huth-Haage (CDU) kritisierte die Landesregierung. Die finanzielle Ausstattung der Hochschulen sei mangelhaft, es gebe einen erheblichen Bedarf an zusätzlichem Personal, es werde "viel zu viel überreguliert in Rheinland-Pfalz". Ihr Fazit: "Es besteht Handlungsbedarf."

Bildungsministerin Doris Ahnen und SPD-Sprecher Matthias Krell wiesen die Kritik zurück. "Sie wollen die Studenten für ihre Zwecke instrumentalisieren!", monierte Krell. Bei den Protesten gehe es vorwiegend um die Abschaffung der Studiengebühren oder gegen das schnelle Abitur nach zwölf Jahren. Die Ministerin mahnte eine "differenzierte Auseinandersetzung" an. Das Land habe längst reagiert, etwa durch eine Initiative für höhere Bafög-Sätze auf Bundesebene oder durch die Einigung mit den Hochschulen, die neuen Studiengänge zu überarbeiten. FDP-Fraktionschef Herbert Mertin sprach sich für die Einführung von Studiengebühren aus, um der Finanzknappheit an den Unis zu begegnen. Mertin kritisierte die CDU: "Wir zeigen einen Weg auf, das tun sie nicht."