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Landtagswahl Rheinland-Pfalz: AfD-Spitzenkandidat Michael Frisch aus Trier zufrieden

Politik : AfD verliert deutlich – Michael Frisch dennoch zufrieden

Die AfD konnte ihr gestecktes Ziel nicht erreichen. Der Trierer Spitzenkandidat gibt einer „gezielten Kampagne gegen seine Person“ die Schuld daran.

Ein großer Jubel ist es nicht, was man da sieht. Aber Zufriedenheit. Michael Frisch klatscht und lächelt, nachdem die erste Prognose des Wahlabends veröffentlicht ist.

Zehn Prozent plus x – und zwar möglichst viel x – hatte  sich der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der AfD vorab gewünscht. Das hat zwar nicht geklappt – im Laufe des Wahlabends wird die Prognose immer weiter nach unten auf weniger als neun Prozent der Wählerstimmen korrigiert.

Dennoch sagt der ehemalige Berufsschullehrer dem Volksfreund zwischen diversen Fernseh-Gesprächsrunden: „Wir sind sehr zufrieden“. Sieht zu diesem Zeitpunkt doch im Kopf-an-Kopf-Rennen mit den Grünen noch alles danach aus, dass die AfD sich als drittstärkste Kraft behauptet. Und das unter „schwierigen Bedingungen“, nicht nur wegen der Pandemie. 2016 seien die Rahmenbedingungen auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise für die AfD „außerordentlich günstig“ gewesen. Doch jetzt sei die Situation eine ganz andere. Der Trierer spricht von einer „Diffamierungskampagne“. „Wir sind ausgegrenzt worden. Wir sind diffamiert worden.“ Dazu habe man noch den Verfassungsschutz in Stellung gebracht.

Frisch bezieht sich damit auf die Schlagzeilen der vergangenen Wochen. Der Trierer  betont regelmäßig, die AfD sei eine freiheitlich-konservative Partei, die auf dem Boden der demokratischen Ordnung stehe – allerdings war der Eindruck, den Beobachter zuletzt bekommen konnten, ein anderer.

Da wären zum einen die zahlreichen Verbindungen der rheinland-pfälzischen AfD zu Menschen mit rechtsextremer Gesinnung, auch im direkten Umfeld von Michael Frisch. So beschäftigte die Trierer Stadtratsfraktion, der Frisch vorsitzt, 2019 einen ehemaligen NPD-Mann, der sich in der rechtsextremen Identitären Bewegung engagiert und vom Bundeskriminalamt als „Gewalttäter rechts“ eingestuft wurde.

Darüber hinaus kam kürzlich ans Licht, dass die Identitäre Bewegung den Wahlkampf der AfD Rheinland-Pfalz mitgestaltete: Ein Aktivist der rechtsextremen Gruppierung produzierte das Video der Jungen Alternative. Für einigen Wirbel sorgte im Wahlkampf auch ein provokantes AfD-Plakat, das eine lasziv dreinschauende Frau mit großzügigem Dekolleté zeigt. Den dazugehörigen Slogan „Deutsche Frauen kein Freiwild. Kapiert?“ hatte in ähnlicher Forma auch die NPD einst  für ihre Wahlwerbung genutzt.

Der Partei scheint all das allerdings keinen allzu großen Schaden beigebracht zu haben. Frisch spricht von einer „gezielten Medien-Kampagne gegen seine Person“. Die Wähler hätten „eine klare Antwort darauf gegeben und damit können wir sehr zufrieden sein“.

Der Trierer hat vor den Wahlen keinen Hehl daraus gemacht, dass er den Fraktionsvorsitz im Landtag anstrebt. Die Entscheidung falle am kommenden Freitag, „Ich gehe davon aus, dass ich als Spitzenkandidat da den Erstzugriff habe“, sagt der 63-Jährige, der an anderer Stelle dafür etwas kürzer treten möchte. Vielleicht in Trier, wo er Kreisvorsitzender und Fraktionsvorsitzender im Stadtrat ist. Aber auch das sei noch nicht entschieden.

Im Landtag strebe seine Fraktion nun an, „eine starke Opposition mit alternativen Ideen und Vorschlägen“ zu sein. In Sachen Corona fordert die AfD, Einzelhandel, Restaurants und auch Schulen sofort zu öffnen. Die Maßnahmen seien nicht verhältnismäßig. Der Pädagoge ist überzeugt, mit der kritischen Haltung zur Krise beim Wähler gepunktet zu haben.

Der 63-Jährige ist der Nachfolger von Uwe Junge. 2016 hatte die AfD noch 12,6 Prozent der Stimmen und 14 Sitze geholt.

Korrektur: Anders als wir in der ursprünglichen Version dieses Textes berichteten, darf der Verfassungsschutz die AfD vorerst nicht als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen. AfD-Landeschef Michael Frisch betont, nicht er, sondern die von ihm geführte Trierer Stadtratsfraktion habe einen Mann eingestellt, der einst für die NPD kandidiert hatte.