Lars Martin Klieve als Finanzminister?

Mainz · Die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Julia Klöckner wird nach Informationen unserer Zeitung heute ein besonders wichtiges Mitglied ihres Kompetenzteams vorstellen: Der Essener Kämmerer Lars Martin Klieve (CDU) soll das politische Pendant zu Finanzminister Carsten Kühl (SPD) werden.

Klieve gilt als ausgewiesener kommunaler Finanzexperte und als konsequenter Sanierer, „der die Menschen mitnimmt und soziale Folgen mitbedenkt“, wie Recherchen unserer Zeitung ergaben. Er wäre im Falle einer CDU-Regierungsbeteiligung wohl bereit, ein Ministeramt in Mainz zu übernehmen. Das hatte vor ihm bislang nur Bildungsexperte Andreas Rödder erklärt.

Klieve ist seit Oktober 2009 nicht nur Kämmerer, sondern auch Beigeordneter der Stadt Essen mit ihren knapp 600 000 Einwohnern. Zuvor diente der 40-Jährige in gleichen Funktionen der Stadt Gelsenkirchen (270 000 Einwohner) und davor der Stadt Hürth (55 000 Einwohner). Der gelernte Bankkaufmann und studierte Jurist amtiert seit 2009 als Bundesschatzmeister der Kommunalpolitische Vereinigung (KPV), einer Unterorganisation von CDU und CSU.

Der „Schatten-Finanzminister“ der rheinland-pfälzischen CDU wird in der Fachwelt als Autor zahlreicher juristischer Kommentare geschätzt. Sein Sparkurs in Essen stößt im gesamten Ruhrgebiet auf Anerkennung. Die hoch verschuldete Großstadt stand kurz vor dem Verlust der finanziellen Handlungsfähigkeit. Sanierungsexperte Klieve zog mit einem schmerzhaften Konsolidierungskurs die Bremse, ohne den Rückhalt in der Bevölkerung zu verlieren. Die Düsseldorfer Bezirksregierung hat dieses Engagement Ende September 2010 belohnt, indem Essen wieder größere finanzielle Spielräume zugestanden wurden. Das Defizit im Stadthaushalt schrumpfte unter Klieve radikal zusammen. Die „WAZ“ titelte noch im Januar: „Die Stadt spart sich gesund.“ In der Fachwelt wird Klieves Strategie als „Klieve-Kurve“ gepriesen. Auch in Gelsenkirchen war dem Volljuristen zuvor eine Konsolidierung der Stadtfinanzen gelungen. Selbst dem „Spiegel“ war der umtriebige Finanzexperte eine größere Geschichte wert.

Neben Klieve wird heute ein weiteres Mitglied des Kompetenzteams von Julia Klöckner präsentiert, vermutlich jemand aus der rheinland-pfälzischen CDU. Danach soll in einer gesonderten Pressekonferenz nur noch ein Mitglied folgen.

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