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Lehrstunde von Europas neuer Musterschülerin

Lehrstunde von Europas neuer Musterschülerin

Die Wirtschaftslage exzellent, die eigene Regierung bis auf den Türken-Querschuss von CSU-Chef Horst Seehofer halbwegs im Griff: Kanzlerin Angela Merkel fühlt sich wieder stark, wie man bei ihrer gestern beendeten Reise durch Bulgarien und Rumänien spüren konnte.

Cluj. Ein bisschen erschien die Kanzlerin wie das in die Fremde ausgewanderte Familienmitglied, das nach Jahren reich zurückkommt. Bei der Überreichung der Ehrenbürgerwürde der Universität von Ruse erinnerte Angela Merkel in der bulgarischen Hauptstadt Sofia von sich aus an die gemeinsame sozialistische Vergangenheit. In jungen Jahren habe sie als DDR-Bürgerin viel Zeit in Ruse verbracht, sagte sie. Aber nicht in der Universität, sondern auf dem Grenzbahnhof, auf den Weg zum Schwarzmeer-Urlaub. "Wer hätte damals gedacht, dass wir uns so wieder sehen, Sie als Mitglieder der EU und ich als Kanzlerin eines wiedervereinigten Deutschlands."

Merkel gab den beiden armen Balkanländern politische Ratschläge für den Aufbau: Die duale Ausbildung in Deutschland habe sich sehr bewährt; ebenso das Wettbewerbsrecht Ludwig Erhards und die ausgesprochen mittelständische Struktur der Wirtschaft. Bei ihrer Rede vor einem bulgarisch-deutschen Wirtschaftsforum spürte man geradezu, wie die derzeitige ökonomische Stärke Deutschlands der Kanzlerin neue Selbstgewissheit gegeben hat. Vielleicht auch der "Herbst der Entscheidungen", der jetzt auf die Zielgerade geht. Den Gastgebern empfahl sie jedenfalls sogar ein Energiekonzept á la Schwarz-Gelb zur Nachahmung. "Man braucht hier einen langfristigen Plan. Wir sind gerne bereit, Ihnen dabei zu helfen."

Am neuen Berliner Sendungsbewusstsein soll aber nicht nur der Balkan genesen, Angela Merkel hat nun eine europäische Mission. Dass ihr das chinesische Vordringen in die europäischen Märkte Sorge macht, betonte sie immer wieder und mahnte die EU zu mehr Tempo: "Wir müssen uns in Europa auf die Dinge konzentrieren, die unsere Wettbewerbsposition stärken." Aus Merkels Sicht ist das derzeit nicht der Fall. Das Ziel der Lissabon-Strategie, Europa bis 2010 zum dynamischsten Kontinent zu machen, ist bereits verfehlt, und so stellt die Kanzlerin nun bei fast jeder Rede die Frage, ob man in Brüssel die richtigen Prioritäten stelle. Nein, lautet die implizite Antwort.

Deutschland macht also Dampf, was für die EU-Kommission möglicherweise nichts Gutes bedeutet. "Die Staats- und Regierungschefs der EU werden stärker als bisher eine Führungsrolle übernehmen müssen", sagte die Kanzlerin gestern in Siebenbürgen.

Trotz einer Erkältung dürfte Merkel die Balkanreise als zwei unbeschwerte Tage verbucht haben. Die Bulgaren und Rumänen umschmeichelten sie nach Kräften, denn beide wollen Schengen-Länder werden, ihre Bürger ohne Visa reisen können und möglichst bald auch den Euro haben.

Im Fernsehen war der Besuch das Hauptereignis. Sie habe als Physikerin die wissenschaftliche Herangehensweise in die Politik eingebracht, lobte der Präsident der Universität Ruse, und Bulgariens Regierungschef Boyko Borisov nannte sie die "treueste Freundin" seines Landes. In Siebenbürgens Metropole Cluj (Klausenburg) wurde ihr gestern die zweite Ehrendoktorwürde innerhalb von zwei Tagen verliehen. Unter anderem, wie es in der erstaunlichen Begründung hieß, weil sie die Wahl 2005 für sich entschieden und mit "unbeugsamem Willen" CDU und SPD in eine große Koalition gezwungen habe. Außerdem für ihre Bildungspolitik, die die "innovativste in Europa" sei. Vom "Phänomen Merkel" schwärmte der Uni-Präsident und erinnerte daran, dass Joseph Karl Ratzinger auch schon Ehrendoktor ist. Als nächstes also Päpstin?

Merkel ließ das alles freundlich über sich ergehen, blieb aber in der Sache kühl. Im November werde von der EU geprüft, ob die Voraussetzungen für den Schengen-Beitritt vorlägen, sagte sie. Und das hänge davon ab, ob man sicher sein könne, dass an den Außengrenzen Visa nach Recht und Gesetz und ohne Einfluss von Korruption erteilt würden. Das freilich ist ein Kriterium, das sowohl in Bulgarien wie in Rumänien derzeit schwer zu erfüllen ist. Merkel mahnte beide Länder zu mehr Reformanstrengungen auf diesem Feld.

Deutschland macht also nicht nur Dampf, es macht auch Druck. In fünf Jahren Amtszeit hatte Merkel es vorher noch kein Mal nach Bulgarien und Rumänien geschafft, was ungefähr deren Stellenwert in der deutschen Außenpolitik zeigt. Nur Malta und Zypern kommen noch dahinter. Sie sind im Januar dran.