Lemke handelt sich bei Beförderungen Ärger ein
Mainz · Die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke (Grüne) versäumt kaum eine Gelegenheit, um nach außen hin ihren Mitarbeiterstab zu loben. Doch nach innen scheint es nicht ganz so harmonisch zuzugehen: Es gibt Ärger um Beförderungen.
Mainz. Das seit einem Jahr von der grünen Politikerin Eveline Lemke geführte Mainzer Wirtschaftsministerium gilt als personell ungleichmäßig besetzt, schwierig und wenig grün. Die Stimmung muss eine Weile so schlecht gewesen sein, dass es in Grünen-Kreisen nur noch spöttisch "Grüne Hölle" genannt wurde - in Anspielung auf den Nürburgring. Dann beruhigte sich die Lage etwas. Doch jetzt gibt es neuen Knatsch.
Offenbar gab es im Ministerium sieben Kandidaten, die für den Sprung in die lukrative Besoldungsgruppe A 16 (Endstufe 6200 Euro brutto) vorgesehen waren. Am Ende sollten aber nur vier befördert werden, was für sich genommen noch nichts Ungewöhnliches ist. Anscheinend kamen diese vier Kandidaten aber ausschließlich aus dem alten Wirtschaftsministerium (unter der SPD-Alleinregierung).
Haussegen hängt schief
Die drei, die keinen Zuschlag erhielten, sollen aus Abteilungen des früheren Umweltministeriums stammen. Ärger kochte hoch. Klagedrohungen standen im Raum. Schließlich setzte Eveline Lemke, wie man hört, alle sieben A-16-Beförderungen aus, obwohl angeblich noch keine konkrete Klage vorlag. Jetzt schlugen die Wellen erst richtig hoch. Denn die Auswahl war bereits mit dem Personalrat abgestimmt.
Kurz vor dem Verfassungstag am 18. Mai, an dem die Beförderungen traditionell vorgenommen werden, hing der Haussegen schief. Der Personalrat verwahrte sich in einem Brief, der intern umlief, gegen das Vorgehen der Ministeriumsspitze.
Inzwischen scheinen sich die Wogen wieder halbwegs geglättet zu haben. "Es haben Gespräche mit dem Personalrat stattgefunden, und die sind einvernehmlich verlaufen", erklärte Sprecherin Stefanie Mittenzwei gegenüber der Rhein-Zeitung. Im Wirtschaftsministerium verweist man darauf, dass insgesamt 50 Mitarbeiter des Hauses eine Besoldungsstufe aufsteigen.