Parteien Liberale Querschüsse aus der Koblenzer Ecke
Mainz/Trier · Einige FDP-Mitglieder aus dem nördlichen Rheinland-Pfalz vermissen in der Ampel-Koalition die liberale Handschrift. Die Schuld dafür trage die Parteispitze. Dort fragt man sich, wer eigentlich hinter der Kritik steht.
Bei der rheinland-pfälzischen FDP ist Feuer unterm Dach, besser gesagt: ein Feuerchen. Mehrere Liberale aus dem Raum Koblenz werfen der Parteiführung Profilverlust und einen autoritären Führungsstil vor. Zudem sei das Gewicht der politischen Inhalte der FDP in der Ampel nicht wahrnehmbar, heißt es in einem unser Zeitung vorliegenden Papier des sogenannten Koblenzer Kreises. In der Ampel-Koalition werde zu viel Rücksicht auf die Grünen und insbesondere Integrationsministerin Anne Spiegel genommen, sagt der Mülheim-Kärlicher FDP-Kommunalpolitiker Adolf Kölbach, einer der Mitunterzeichner des Papiers. Neben dem Alt-Liberalen sollen bislang fast 50 weitere FDP-Mitglieder dem Koblenzer Kreis beigetreten sein, sagt der Bendorfer Karl-Otto Hahn, ebenfalls einer der Mitinitiatoren des Kritikerkreises. „Und es werden ständig mehr.“ Nach Aussagen von Adolf Kölbach gehören auch vier FDP-Kreisvorsitzende dazu. Welche das sind, sagt er nicht.
„Die Landespartei hat 4500 Mitglieder“, kontert der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Weber. „Dass darunter der ein oder andere ist, dessen Gedanken nicht mehrheitsfähig sind, ist normal“, sagte der Landtagsabgeordnete aus der Vulkaneifel. Bei ihm als Geschäftsführer der Fraktion habe sich jedenfalls kein Kritiker mit seinen Anliegen gemeldet. An deren Adresse gewandt fügte Weber hinzu: In Koblenz gebe es ein paar sehr kritikfreudige Personen, „wenn man denen Lachs auf dem Teller serviert, ist das immer noch nicht gut genug“.
Worte, die im Koblenzer Kreis wohl kaum für Schenkelklopfer sorgen dürften. Nach Angaben von Adolf Kölbach haben die Initiatoren „bislang überwiegend positive Reaktionen“ bekommen – „auch aus dem Trierer Raum“, wie er ausdrücklich betont.
Der Trierer FDP-Kreisvorsitzende Tobias Schneider gehört jedenfalls nicht dazu. Er stellt sich ausdrücklich hinter das FDP-Führungsteam, sieht die Kritiker ziemlich allein auf weiter Flur. „Einen großen Widerhall kann ich nicht erkennen“, sagte Schneider unserer Zeitung.
„Landeschef Volker Wissing macht einen guten Job“, lobt auch der Bitburg-Prümer FDP-Chef Jürgen Krämer das liberale Aushängeschild. Viele Punkte, die auf Initiative der FDP im Koalitionsvertrag verankert worden seien, sind laut Krämer inzwischen bereits umgesetzt. Die Äußerungen „der beiden älteren Herren“ – Krämer meint Adolf Kölbach und Karl-Otto Hahn – seien da „wenig hilfreich“.
Volker Wissing selbst wollte sich Anfrage unserer Zeitung am Mittwoch nicht zu den Vorwürfen des Koblenzer Kreises äußern, wie er durch einen Sprecher mitteilen ließ. Auch in der Landesvorstandssitzung am Montag soll der Liberalen-Chef den Kritiker-Zirkel nicht einmal erwähnt haben. Allenfalls indirekt ging Wissing auf einige der Vorwürfe ein, in dem er besonders ausführlich aufzählte, welche liberalen Forderungen bereits umgesetzt worden seien.
Kritiker Adolf Kölbach ärgert sich derweil darüber, dass sich die Parteispitze nicht gemeldet habe. „Ich habe den Eindruck, die wollen das aussitzen“, so der nach eigenen Angaben seit 43 Jahren der FDP angehörende Kommunalpolitiker. „Auf mich ist noch niemand der Kritiker offiziell zugekommen“, sagt die FDP-Bundestagsabgeordnete Sandra Weeser, die seit März auch Koblenzer Bezirksvorsitzende ist. Damals konnte sie den Machtkampf gegen den amtierenden Bezirksvorsitzenden Alexander Buda mit nur vier Stimmen Mehrheit für sich entscheiden.
Ist der Koblenzer Kreis denn womöglich die Antwort der damals unterlegenen „Buda-Fraktion“? Dafür gebe es keine Anhaltspunkte, heißt es aus Kreisen der Parteispitze. Fakt ist nur: Es rumort mal wieder im Lager der Koblenzer Liberalen, wo es zuletzt gerade mal ein halbes Jahr lang ruhig war. Glaubt man Mit-Initiator Adolf Kölbach, ist die große innerparteiliche Palastrevolution ohnehin nicht geplant. „Wir wollen nur Anregungen geben und zur Diskussion ermuntern“, gibt sich der Alt-Liberale bescheiden.
