Eisenberg/Saarbrücken. Frank Spaniol hat die Hoffnung noch nicht aufgegeben. Der Zusammenschluss mit den beiden Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) Rheinland-Pfalz und Saarland sei noch nicht endgültig geplatzt, allenfalls verschoben, sagt der Chef der in Saarbrücken sitzenden IKK Südwest. Im rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerium heißt es, dass die eigentlich längst eingetütete Fusion nun offensichtlich nicht zustande komme, sei allein Sache der Selbstverwaltungen der drei Kassen. Man bedauere die Entscheidung, stehe aber für vermittelnde Gespräche bereit, sagte eine Ministeriumssprecherin. Laut rheinland-pfälzischem AOK-Chef Walter Bockemühl gibt es aber nichts mehr zu vermitteln. "Die Fusion ist tot", sagt Bocke- mühl.
Ursprünglich war geplant, dass die beiden Ortskrankenkassen und die Innungskasse zum 1. Oktober zur Gesundheitskasse Südwest fusionieren sollten. Kürzlich wurde der Termin auf 1. Januar verschoben. Am Montag stoppte der IKK-Verwaltungsrat in einer außerordentlichen Sitzung das Vorhaben. Als Grund wird ein Streit um das zukünftige Logo der Kasse angegeben. Die IKK-Selbstverwaltung wollte angeblich verhindern, dass in dem neuen Schriftzug ein Hinweis auf die AOK steht. Die IKK Südwest müsse sich "angemessen" in dem Logo wiederfinden, beschloss der Verwaltungsrat bereits im Juli. Angeblich ist dieser Beschluss aber erst jetzt bekanntgeworden. Es gab Kompromissvorschläge, doch selbst ein Vermittlungsgespräch mit der rheinland-pfälzischen Gesundheitsministerin Malu Dreyer vorige Woche brachte keine Einigung.
Hinter dem Logo-Streit steckt offenbar mehr. Anscheinend ist der 28-köpfige IKK-Verwaltungsrat bislang davon ausgegangen, dass mit der Fusion eine neue, AOK-unabhängige Kasse entsteht. Das, so Bockemühl, sei rechtlich gar nicht möglich. Dies sei auch von Anfang an Gegenstand der Verhandlungen gewesen. Spaniol, der eigentlich Chef der Gesundheitskasse Südwest werden sollte, sagt, er habe mit der Eingliederung in das AOK-System kein Problem. Der Widerstand im Verwaltungsrat dagegen war wohl so groß, dass nach Informationen unserer Zeitung der bisherige Vorsitzende, der für die Fusion gekämpft haben soll, am Montag abgewählt worden ist.
Für die 1,9 Millionen Versicherten der drei Kassen ändert sich nichts. Sie bleiben weiterhin in ihren bisherigen Kassen versichert. Allerdings hat der überraschende Fusionsstopp Auswirkungen auf die Lebensplanung des rheinland-pfälzischen AOK-Chefs. Bockemühl, der in den nächsten Wochen 62 Jahre alt wird, wollte eigentlich seinen Stuhl frei machen für Spaniol. Nun wird der AOK-Chef wohl seinen doch noch bis Ende 2013 laufenden Vertrag erfüllen. Und vermutlich trotzdem eine Fusion vorantreiben: die der AOK Rheinland-Pfalz mit der im Saarland.