Malu Dreyer: Moselbrücke wird gebaut
Mainz · Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) betont, der Bau der Hochmoselbrücke stehe nicht infrage. Die Sicherheit habe oberste Priorität. Zwischen den beteiligten Ministerien gebe es keine Differenzen.
Mainz. Normalerweise tritt Malu Dreyer ihren Mitmenschen lächelnd gegenüber. Manchmal ist aber auch die Ministerpräsidentin ungehalten, dann runzelt sie die Stirn. Die im Bau befindliche Hochmoselbrücke zwischen Ürzig und Zeltingen-Rachtig im Kreis Bernkastel-Wittlich ist so ein Fall, der sie verärgert.
"Natürlich wird die Brücke gebaut", unterstreicht die Regierungschefin, als sie auf die in den vergangenen Wochen entbrannte Sicherheitsdiskussion angesprochen wird. Aus Dreyers Sicht ist es eine gänzlich unnötige und damit ärgerliche Diskussion. Bereits im vergangenen Sommer sei der Beschluss gefasst worden, das vom Leiter des Landesamtes für Geologie und Bergbau jüngst geforderte Spezialgutachten zu beauftragen. Darin seien sich sowohl die für dieses Amt zuständige Wirtschaftsministerin Eveline Lemke (Grüne) als auch der für den Brückenbau verantwortliche Innenminister Roger Lewentz (SPD) völlig einig gewesen.
Laut Dreyer ist innerhalb der rot-grünen Koalition stets auf allen Ebenen miteinander gesprochen worden. Deshalb sei dieses Thema auch absolut kein Grund für einen Koalitionskrach.
Der Flughafen Hahn böte als ewige Baustelle wohl schon eher das Potenzial für Reibereien, doch auch hier herrscht Ruhe zwischen Rot-Grün. Die Regierungschefin betrachtet die Lage realistisch: "Der Hahn bleibt eine große Herausforderung." Dreyer verweist aber auch nachdrücklich darauf, die Landesregierung sei keinesfalls untätig gewesen.
In erster Linie unterstreicht Dreyer die vertieften Kontakte zur EU-Kommission, die zuletzt Ausdruck in einer Kabinettssitzung in Brüssel fanden. Man sei aber auch um betriebswirtschaftliche Effizienz bemüht, sagt die Ministerpräsidentin und nennt die Personalwechsel in der Hahn-Chefetage, den beschlossenen Sparkurs sowie die Professionalisierung des Aufsichtsrates.
Die Zukunft des Flughafens dürfte entscheidend davon abhängen, ob es gelingt, private Investoren zu finden. Laut Dreyer wird mit den Wirtschaftsexperten der Gesellschaft KPMG intensiv daran gearbeitet, den Verkaufsprozess einzuleiten.
Obwohl sie ohnehin viel unterwegs ist, kündigt die Ministerpräsidentin für das zweite Jahr ihrer Amtszeit - das erste endet am 16. Januar - Auslandsreisen an. In knapp zwei Wochen geht es nach Paris, Anfang April nach China.
