1. Region
  2. Rheinland-Pfalz

MatteSchlacht, mieseZahlen

MatteSchlacht, mieseZahlen

MAINZ. Die Kämpen schienen bereits vor dem Rededuell ihr Pulver verschossen zu haben. Mit einem eher müden Schlagabtausch startete der Landtag in seinen dreitägigen Haushaltsmarathon. Während die Opposition die Regierung als Finanzjongleure am Abgrund sah, zieh die Koalition den Gegner der Schwarzmalerei.

Schuldenfalle oder kreatives Vermögensmanagement, Investition in die Zukunft oder Wahlgeschenke? Nach wochenlangen Diskussionen im Haushalts- und Finanzausschuss prallten die finanzpolitischen Welten von SPD/FDP-Regierungskoalition sowie CDU und Grünen wieder im Landtags-Plenum zur Schlussdebatte um den Doppelhaushalt 2005/2006 aufeinander. Doch alles war nicht mehr so sonderlich hitzig und heftig. Routine in Angriff und Verteidigung bestimmte das Ritual.Manche Abgeordneten hatten Zeit, Magazine zu lesen, Kreuzworträtsel zu lösen oder Post zu erledigen, unterbrochen allenfalls von pflichtgemäßem Applaus. CDU-Chef Christoph Böhr empfand den vorgelegten Etat schlicht als "Unverschämtheit".Rund 2,2 Milliarden Euro Kreditaufnahme über beide Jahre, dazu noch einmal 1,2 Milliarden Einnahmen durch Vermögensverkäufe, die er als "verdeckte Verschuldung" anrechnete, und schon riss die Kreditfinanzierung die Verfassungsgrenze. Die Landesregierung "spielt blinde Kuh mit dem Parlament", lautete sein Vorwurf.Doch selbst bei Böhr hielt sich die Emotion in Grenzen, als er gigantische Nebenhaushalte ausmachte und eine "Verhohnepipelung" der Öffentlichkeit anprangerte.In seiner eher matten Retourkutsche gab SPD-Kollege Joachim Mertes zurück, dass zwar kluge Fragen gestellt, aber keine klugen Antworten gegeben worden seien. "Wir haben wenigsten die Traute zu sagen, wo wir kürzen", nahm Grünen-Fraktionschefin Ise Thomas für sich in Anspruch.Doch ihre Vorschläge, bei Straßenbau und Wirtschaftsförderung zu sparen, um bei Bildung und Kinderbetreuung zu klotzen, langweilte die FDP. Die Grünen erzählten nur wieder einmal das, was sie seit Jahren erzählten, sprach Fraktionschef Werner Kuhn und bot postwendend selber ein schlechtes Nachahmer-Beispiel.Und weil Kuhn aus Sicht der Grünen mit seinem arg gestutzten Hochschulsonderprogramm "als Tiger gestartet und als kleines Straßenkaterchen gelandet ist", kam auch Regierungschef Kurt Beck um einen Ausflug ins Tierreich nicht herum. Es sei "gefährlich, den Leu zu wecken" warnte er die Opposition. Wenigstens Beck war mit Temperament dabei, als er ihr ständige Schwarzmalerei unter die Nase rieb.Der Ministerpräsident wollte die Mär um das angebliche Aasen mit dem Geld richtigstellen und reagierte höchst grantig auf Vorwürfe, Vermögen zu verwirtschaften. Viel Pulverdampf um nichts machte Kurt Beck aus. Die Wucht der Angriffe hatte sich gleichwohl stark in Grenzen gehalten.