Kommentar zur Beförderungsaffäre in Rheinland-Pfalz Warum der FDP noch Ungemach droht

Die Antwort der Landesregierung zur Beförderungsaffäre verdeutlicht: Fragwürdige Aufstiege hat es nicht nur im Umweltministerium, sondern offenkundig auch im Wirtschaftsministerium gegeben. Das könnte der Hausspitze im Wahlkampf Probleme bereiten. Ein Kommentar.

 Florian Schlecht

Florian Schlecht

Foto: dpa/Frank Rumpenhorst

Die Antwort der Landesregierung zur Beförderungsaffäre verdeutlicht: Fragwürdige Aufstiege hat es nicht nur im Umweltministerium, sondern offenkundig auch im Wirtschaftsministerium gegeben. Egal, ob es unter Führung der SPD, der Grünen oder der FDP war. Weil die Liberalen momentan die Hausspitze bilden, droht ihnen aber das meiste Ungemach. Denn selbst die strategisch oft rätselhaft-zaudernd agierende CDU, die am Freitag erst auf Journalisten-Nachfrage auf FDP-Minister Wissing einging, könnte noch auf die Idee kommen, im Wahlkampf die Glaubwürdigkeit der Liberalen anzugreifen, die um den Wiedereinzug in den Landtag bangen müssen. Ihre Staatssekretärin und FDP-Spitzenkandidatin Daniela Schmitt bemühte sich zwar, fragwürdige Verfahren im Haus schnell einzuräumen, zu korrigieren und nicht zu verharmlosen. Das gelang ihr besser als Ulrike Höfken. Hätte die Grüne die Krise besser gemanagt, dürfte sie wahrscheinlich als Ministerin weitermachen.

Ob Schmitt der Kurs reicht, die Affäre mit der FDP schadlos zu überstehen, bleibt dennoch abzuwarten.
f.schlecht@volksfreund.de

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