Ministerin Dreyer lobt Migranten

Die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer (SPD) sieht große Fortschritte bei der Integration von Migranten in die Gesellschaft. Viele von ihnen leisteten einen wertvollen Beitrag für das Land, nur ein Bruchteil sei unwillig.

Mainz. Etwa 745 000 Migranten, also Menschen mit ausländischen Wurzeln, leben laut Statistischem Landesamt in Rheinland-Pfalz. Das sind 18,5 Prozent der Bevölkerung. Vor drei Jahren hat die Landesregierung ein Integrationskonzept mit dem Titel "Verschiedene Kulturen - Leben gemeinsam gestalten" verabschiedet. Fazit der zuständigen Ministerin Dreyer: "Integration wird tausendfach gelebt, in Vereinen, am Arbeitsplatz, in der Schule, im Kindergarten, beim Sport, in der Nachbarschaft."

Wie sehr das Land den Beitrag der Migranten schätze, werde an einem bundesweit einzigartigen Museum im Internet deutlich. Es heißt "Lebensweg", zeigt die Geschichte der Zuwanderung in Rheinland-Pfalz und dokumentiert die Leistungen der Migranten.

Laut Dreyer, derzeit auch Vorsitzende der Integrationsministerkonferenz der Bundesländer, ist nur ein Bruchteil der Migranten integrationsunwillig. So hätten nur drei bis vier Prozent die Integrationskurse verweigert. Demgegenüber gebe es 9000 Menschen bundesweit, "die liebend gerne einen Sprachkurs machen würden." Der Bund stelle aber dafür nicht genügend Geld bereit.

Die Ministerin zeigt auf, dass aus den acht Handlungsfeldern des Integrationskonzeptes "vier Dutzend konkrete Maßnahmen" erwachsen seien. Das Beherrschen der deutschen Sprache spiele eine zentrale Rolle. Das Land fördere Sprachkurse, darunter kostenlose Feriensprachkurse. Etwa sechs Millionen Euro jährlich würden im Programm "Bildung von Anfang an" zur Verfügung gestellt.

Nach Ansicht Dreyers ist auch eine Förderung der Muttersprache unabdingbar. "Das erleichtert das Erlernen der deutschen Sprache. Außerdem ist Mehrsprachigkeit ein unschätzbares Potenzial von Migranten." Verbesserungen werden angestrebt, um die Schul-, Bildungs- und Arbeitsmarktchancen von Migranten zu erhöhen. Zwar hat sich die Arbeitslosenquote von Ausländern in Rheinland-Pfalz von 21,6 Prozent (2005) auf 11,5 Prozent verringert, und es verlassen weniger Jugendliche mit Migrationshintergrund die Schule ohne Abschluss (2009: elf Prozent, 2007: 13 Prozent), doch seien die Zahlen zu hoch, sagt Dreyer.

Die Integrationsbeauftragte Maria Weber betrachtet es als einen "Meilenstein in dieser Legislaturperiode", dass die Landesregierung sich verpflichtet habe, mit allen Ministerien bei der Aktionspartnerschaft "Vielfalt bewegt" mitzumachen. Dieser sind in den vergangenen beiden Jahren 50 rheinland-pfälzische Betriebe beigetreten.

Nach dem Integrationsgipfel am Mittwoch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel konstatiert Malu Dreyer eine große Einigkeit aller über die erzielten Erfolge in der Integration. Bund und Länder arbeiteten produktiv zusammen. Dreyer warnt allerdings davor, Migranten zum Wahlkampfthema oder zu Sündenböcken zu machen.

Kritik kommt derweil von der CDU-Landtagsfraktion. Es gebe bei der Integration erhebliche Lücken, die Ministerin Dreyer ignoriere. Defizite bestünden in der Sprachförderung und Bildung.

Die Union fordert deshalb verbindliche Sprachtests für alle vierjährigen Kinder.

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