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Ministerin informiert über Stand in Corona-Krise

Ministerin informiert über Stand in Corona-Krise

Die Corona-Krise überlagert weiter alles andere. Am Donnerstag wird das Gesundheitsministerium über den Stand der Ausbreitung des Virus informieren und darüber, wie sich die Kliniken für das Bevorstehende wappnen.

Über den Stand der Ausbreitung des Coronavirus und Vorbereitungen der Krankenhäuser angesichts vermutlich weiter steigender Patientenzahlen will heute das Gesundheitsministerium in Mainz informieren. Berichten möchte Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) auch über Schwerpunktkrankenhäuser im Kampf gegen die Ausbreitung des Virus Sars-CoV-2, das die Lungenkrankheit Covid-19 auslösen kann.

Die Zahl der in Rheinland-Pfalz mit dem neuen Coronavirus infizierten Menschen war am Mittwoch auf 1637 gestiegen, 157 mehr als am Vortag. Bislang sind im Land sechs Menschen an der durch das Coronavirus verursachten Krankheit Covid-19 gestorben. Aktuell gibt es dem Ministerium zufolge rund 1400 Intensivbetten im Land, davon rund 1000 mit einer Beatmungsmöglichkeit für Patienten.

Weil mit noch mehr Patienten gerechnet wird, soll die Zahl der Intensivbetten in Rheinland-Pfalz auf 2800 verdoppelt werden, die Zahl der Beatmungsplätze solle um die Hälfte auf 1500 erhöht werden. Gleichzeitig betonte das Ministerium, dass alle Erkrankten gut versorgt werden könnten. Es brauche aber zusätzliches Personal und die entsprechende technische Ausstattung. Schulungen von zusätzlich benötigten Pflegekräften liefen bereits.

Parallel dazu laufen im politischen Mainz weiter die Vorbereitungen für die Sondersitzung des Landtags am Freitag. Dabei soll unter anderem ein milliardenschwerer Nachtragshaushalt verabschiedet werden. Mit ihm sollen die Mehrausgaben im Gesundheitswesen und Finanzhilfen für die Wirtschaft gestemmt werden. Am Mittwoch verständigte sich der Ältestenrat des Landtags auf das Programm der Sitzung und Schutzmaßnahmen für die Abgeordneten.

Es soll unter anderem nur ein verkleinertes, aber dennoch beschlussfähiges Plenum im Saal sein. Zudem soll zwischen den Plätzen der Abgeordneten deutlich mehr Abstand gewahrt werden als sonst, möglichst sollen zwischen Abgeordneten jeweils zwei Plätze frei bleiben, wie Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) der Deutschen Presse-Agentur in Mainz sagte. Teils würden Abgeordnete auch auf den Zuschauertribünen Platz nehmen - ein Novum.

Voraussichtlich nehmen Hering zufolge knapp 60 der 101 Abgeordneten an der Sitzung teil. Welche Parlamentarier das sind, obliege den Fraktionen. Es solle darauf geachtet werden, dass Personen aus Risikogruppen fernbleiben könnten. Es werde Desinfektionsmittel bereitgestellt, die Parlamentarier sollen durch getrennte Eingänge in den Plenarsaal kommen, um direkte Kontakte zu minimieren. „Wir tun, was wir tun können“, sagte Hering.

Der Parlamentspräsident lobte die Zusammenarbeit mit den Fraktionen im Vorfeld der Sondersitzung als „hoch konstruktiv“. Es habe schnelle Einigkeit in den wichtigen Punkten geherrscht - alle hätten dazu beigetragen, dass das Parlament handlungsfähig bleibe. Der Ältestenrat des Landtages habe sich mit der Regierung auch darauf verständigt, dass letztere jeden Mittwoch in einer Videokonferenz über den aktuellen Stand in der Corona-Krise informiere.

Außerdem sollten die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass auch Ausschüsse künftig im Online-Betrieb arbeiten könnten. Schon in der kommenden Woche könnten die ersten virtuellen Sitzungen stattfinden, sagte Hering. Wie mit der geplanten Plenumswoche Ende April umgegangen werde, sei noch nicht absehbar. „Man muss jetzt sehr stark auf Sicht fahren.“