Rheinland-Pfalz Integrationsministerin Anne Spiegel geht in Mutterschutz und bleibt grüne Hoffnungsträgerin
Mainz · Anne Spiegel erlebte Kritik und Hass. Doch die rheinland-pfälzische Integrationsministerin will sich nicht unterkriegen lassen.
Im Büro von Anne Spiegel steht ein schottisches Schaukelschaf. Es ziert die Spielecke, die die rheinland-pfälzische Integrationsministerin eingerichtet hat, wenn Eltern ihre Kinder mitbringen. Abnutzen dürfte das Schaf in den kommenden Monaten nicht. Denn die Grünen-Politikerin erwartet ihr viertes Kind und legt vorläufig eine Pause von der Politik ein. Es ist das erste Mal in der Geschichte von Rheinland-Pfalz, dass eine Ministerin in Mutterschutz geht. Und doch richtet sich der Blick der 37-Jährigen nach vorne. Im Juli möchte Spiegel, die von ihrer Staatssekretärin Christiane Rohleder (siehe Extra) vertreten wird, zurück sein. Und weiterkämpfen.
Wenn eine Ministerin in der rot-gelb-grünen Landesregierung heftigen Gegenwind erlebt, dann Anne Spiegel. Die Lage spitzte sich in den vergangenen Monaten zu, als Ende Dezember ein afghanischer Flüchtling seine 15-jährige Ex-Freundin im pfälzischen Kandel erstochen hatte. Im Integrationsministerium trudelten danach haufenweise Hass-Mails ein, die bis zu Morddrohungen gegen die Ministerin reichten. Spiegel steht seitdem unter Polizeischutz, die Attacken hören aber nicht auf. Von welchem Kaliber sie sind, zeigen Auszüge aus einer E-Mail, die dem TV vorliegt: „Wenn das grüne Mistvieh sich von Gorillas auf Steuerzahlerkosten vor Kritik schützen lassen will, muss sie ausradiert oder zum Krüppel geschossen werden“, heißt es in dem Schreiben, das beim Ministerium landete. In weiteren Mails kam es zu üblen Beschimpfungen und Drohungen gegen das Umfeld der Ministerin. In zwei Fällen wurde Strafanzeige erstattet, sagt Ministeriumssprecher Dietmar Brück.
Wie hält Spiegel das aus? „Sie ist zäh, eine Kämpferin, die sich nicht so schnell unterbuttern lässt“, sagt eine Parteifreundin. „In harten Zeiten zeigt sich, dass Anne Spiegel die Enkelin einer sizilianischen Großmutter ist.“ Harte Zeiten erlebt die Ministerin am laufenden Band. Und fast immer geht es bei Spiegel – immerhin auch Ressortchefin für Familien, Frauen, Jugend und Verbraucherschutz – um Integration: Ob es ein zwölfjähriger Bombenbauer aus Ludwigshafen war. Der Streit mit der Bad Kreuznacher CDU-Landrätin Bettina Dickes, die sich dagegen stemmte, die Wiedereinreisesperre einer Armenierin zu verkürzen, wie Spiegel es wünschte. Oder der Knatsch um eine siebenköpfige libanesische Familie aus Bitburg, bei der die Kreisverwaltung eine Abschiebung anordnete, das Trierer Verwaltungsgericht zustimmte und das Ministerium bremste, weil der Familie nur 19,33 Euro fehlten, um ihren Bedarf zu sichern. Das sorgte wiederum für Krach mit Lars Brocker, dem höchsten Richter des Landes, der Spiegel öffentlich dafür attackierte, Entscheidungen der Gerichte nicht zu respektieren. Und die Opposition liebäugelt gerne mal mit einem Rücktritt der Ministerin.
Alleine im Regen steht Spiegel aber nicht. Im Grünen-Fraktionschef Bernhard Braun hat sie eine Art Ziehvater, der Spiegel bei Kritik entschlossen beisteht und dem Vernehmen nach schon bei Koalitionspartnern auf der Matte stand, um der Ministerin in einer gemeinsamen Stellungnahme den Rücken zu stärken. Manche Grünen loben Spiegel als „authentisch, herzlich und zugänglich“. Andere freut es, wie Spiegel „auf einer humanitären Flüchtlingspolitik beharrt, von der sich andere Parteien immer stärker abwenden“.
Beobachter nehmen aber auch wahr, dass Spiegel in ihrem Amt pragmatischer geworden ist. In Pirmasens kommt es nun zu einer Zuzugssperre für Flüchtlinge, in Ingelheim verschärfte sie die Sicherheit im Abschiebegefängnis. Spannend bleibt, wie es mit Spiegel weitergeht, wenn sie im Juli wieder als Ministerin arbeitet. Wo die Opposition Attacken fahren dürfte, wird Spiegel bei den Grünen schon als Hoffnungsträgerin gehandelt, gar als mögliche Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2021. Bis Juli ist aber erst mal nur eins gewiss: Das Schaukelschaf bleibt bis zur Rückkehr von Anne Spiegel im Büro stehen.
