Ministerpräsidentin Malu Dreyer nennt die aktuellen Umfragewerte demprimierend.

Parteien : Dreyer beim Neujahrsempfang der Trierer SPD: „Wir sind nicht im Chaos“

Ministerpräsidentin Malu Dreyer nennt die aktuellen Umfragewerte demprimierend.

Der Ort für den wegen frühem Karneval und kurzfristig anberaumten Groko-Verhandlungen verspäteten Neujahrsempfang der Trierer SPD hätte nicht besser gewählt werden können: das Theater Trier. Dort wo Dramen und Komödien spielen. Passend zur Gefühlslage vieler SPD-Mitglieder, die nicht wissen, ob sie lachen oder weinen sollen über die Verfassung ihrer Partei.

Trotzdem kommen fast 400 Gäste — darunter nicht nur Sozialdemokraten, unter anderem ist auch der Trierer CDU-Chef Maximilian Monzel dabei — am Freitagabend ins Theaterfoyer vor allem um zu hören, wie SPD-Bundesvize und Ministerpräsidentin Malu Dreyer und die geschäftsführende Bundesfamilienministerin Katarina Barley  die angeblichen Erfolge der Sozialdemokraten bei den Verhandlungen über eine mögliche neue große Koalition verkaufen. Beide Politikerinnen haben schließlich mitverhandelt. Und natürlich was Barley und Dreyer zu den Personalquerelen nach dem überraschenden Rückzug von Parteichef Martin Schulz sagen.

Da mag es für den ein oder anderen Zuhörer an diesem Abend doch überraschend sein, als Dreyer bei ihrem ersten offiziellen Auftritt in Trier nach den Groko-Verhandlungen sagt, die SPD befinde sich nicht im Chaos.  Mit den Personalentscheidungen — Olaf Scholz als kommissarischer Parteichef und Andrea Nahles als designierte Vorsitzende — seien die Führungsspitze gut aufgestellt. Dreyer zeigt sich bei der vom Trierer SPD-Chef Sven Teuber moderierten Talk-Runde überzeugt davon, dass sich die Stimmung an der Basis schon bald wieder beruhige. Was den gerade laufenden Mitgliederentscheid angehe, sei sie sehr zuversichtlich. Allerdings sei es „absolut deprimierend“, dass die SPD in der jüngsten Umfrage gerade noch auf 16 Prozent komme und damit noch knapp vor der AfD liegt. Auch wenn ihr die Tendenz der Umfragewerte ihre Partei der vergangenen Wochen Sorge mache — seit der Bundestagswahl im September befinden sich die Sozialdemokraten im freien Fall — dürfe man die Zahlen nicht überwerten, meint Barley. Die aktuelle Umfrage gibt ihrer Meinung nach lediglich wieder, dass die SPD derzeit intern stark polarisiere zwischen den Groko-Befürwortern und den -Gegnern.

Als Barley allerdings einige für sie wichtige Punkte aus dem Koalitionsvertrag nennt — beitragsfreie Kindergärten, Kampf gegen Armut — und sich dabei allzu sehr in Details verliert, wird es arg unruhig im Theaterfoyer. Vor allem im hinteren Bereich wird sich lautstark an den Stehtischen unterhalten. So genau wollen es die Gäste an diesem Abend dann doch nicht wissen

Beide Politikerinnen appellieren für ein Ja zu neuerlichen Koalition mit der Union und appelieren an die staatsbürgerliche Verantwortung. Doch Dreyer und Barley ist auch klar, wenn die Basis Nein sagt und es womöglich zu Neuwahlen kommt, dass das vor allem der rechtspopulistischen AfD weiter Auftrieb geben wird. So muss auch die überaus deutliche Kritik der Spitzenpolitikerinnen an der Partei als Appell an die eigenen verstanden werden.

„Ich mache mir große Sorgen um Deutschland“, sagt Dreyer und meint damit das Auftreten der AfD. Diese sei ein Sammelbecken rechtsextremer Menschen und eine „extrem nationalistische Bewegung“. „Die AfD hat eine andere Weltsicht.“ Zuvor hat sich die Ministerpräsidentin bereits deutlich gegen die Kritik der Partei gegen Büttenredner der Fernseh-Fastnachtssitzung Mainz bleibt Mainz geäußert.  AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen hat nach der Sendung auf seiner Facebook-Seite erklärt, es handele sich bei einem der Vorträge um „perfiden, geradezu hirnverbrannten, die Realität geradezu pervertierenden und frei erfundenen Quatsch“. Seitdem erhält einer der Büttenredner Drohanrufe. „Auf Drohungen können Taten folgen, sie sind der Nährboden für Gewalt“, hat Dreyer auf ihrer Facebook-Seite geschrieben. Es gehe der AfD nicht um Sachargumente, sagt auch Barley in Trier. Seit dem Einzug der Partei in den Bundestag habe sich die Atmosphäre dort verändert.