1. Region
  2. Rheinland-Pfalz

Mosel-Aufstieg bleibt Thema

Mosel-Aufstieg bleibt Thema

MAINZ. In die Diskussion um die Verkehrsanbindungen in der Region Trier scheint Bewegung zu kommen. Ende September/Anfang Oktober will sich Verkehrsminister Hendrik Hering mit Vertretern des Bundesverkehrsministeriums und Finanz-Staatssekretär Karl Diller (Hermeskeil) treffen. Dabei ist auch der umstrittene Mosel-Aufstieg ein Thema.

Über die vielen Transit-LKW in der Stadt Trier ärgert sich auch Wirtschafts- und Verkehrsminister Hendrik Hering (SPD) bei seinen Besuchen in der Moselstadt, wie er am Rande seiner Bilanz nach den ersten 100 Tagen im Amt einräumt. Einen Schritt weiterkommen bei den schwierigen Verkehrsproblemen der Region will der Minister bei einem Treffen mit den Vertretern des Bundesverkehrsministeriums und dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, dem Bundestagsabgeordneten Karl Diller (SPD). Dabei ist auch der umstrittene Mosel-Aufstieg (Westumfahrung Trier) noch nicht vom Tisch, auch wenn auf Grund ungeklärter Finanzierungsperspektiven die Planfeststellung inzwischen gerichtlich für nichtig erklärt worden ist. Aus Herings Sicht kann nicht die Nordumfahrung vorangetrieben und gleichzeitig das Problem Westumfahrung einfach ignoriert werden. Der Minister will die Verkehrssituation in ein Gesamtkonzept bringen. Damit widerspricht Hering seinem Parteifreund Diller, der wegen Geldmangels und örtlicher Widerstände gegen den Moselaufstieg allein der Nordtangente (Meulenwaldautobahn) Priorität einräumen will. Im Zweifelsfall müsse nach Alternativen zum Moselaufstieg gesucht werden, sagt Hering.Planungen für den Lückenschluss

Das Treffen soll auch den Einstieg in die Planungen für die Nordumfahrung, also den Lückenschluss A 64/A 1, beschleunigen. Dabei muss das Land vor allem Umweltgutachten erstellen. Um neue Wege für eine Finanzierung des Ausbaus der Bahnstrecke Trier-Luxemburg zu erkunden, hat der Minister seinen luxemburgischen Kollegen angeschrieben. Wäre das Nachbarland bereit, sich zu engagieren, könnten möglicherweise auch EU-Gelder für grenzüberschreitende Projekte mobilisiert werden. Bei der geplanten Reaktivierung der Hunsrückbahn zum Flughafen Hahn bleibt es beim Ziel, Ende 2010 wieder Züge rollen zu lassen. Um den "strammen Zeitplan" für den Ausbau, der in der ersten Stufe 70 Millionen Euro kostet, zu halten, muss es allerdings bald mit den Anliegerkommunen eine Einigung geben. Schwerpunkte in der rheinland-pfälzischen Wirtschaftspolitik sollen künftig vor allem eine engere Verzahnung in der zukunftsträchtigen Logistikbranche und eine Initiative "Gesundheitswirtschaft Rheinland-Pfalz" ausmachen. Im Bereich des Gesundheitswesens, das auch den Wellness-Sektor umfasst und laut Hering beste Entwicklungsperspektiven hat, gab es innerhalb von sechs Jahren landesweit 8000 neue Jobs. Zusammen mit dem Gesundheitsministerium soll in Kürze ein Konzept vorgelegt werden. In der Landwirtschaft sind bis 2013 vor allem Kürzungen von EU-Mitteln in Höhe von 30 Prozent zu verkraften. Einschränkungen soll es daher bei der Förderung umweltgerechter Landwirtschaft geben. Widerstand kündigte Hering gegen das milliardenschwere Rodungsprogramm im Rahmen der geplanten Neuordnung des EU-Weinmarktes an. Die Brüsseler Gelder sollen nach seinen Vorstellungen vielmehr den Ländern zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Weinbaubetriebe zur Verfügung gestellt werden.