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Nach kurzer Pause kommen wieder mehr Flüchtlinge

Asyl : Nach kurzer Pause kommen wieder mehr Flüchtlinge

Bisher hat es in den vier Unterkünften in Rheinland-Pfalz trotz großer Enge keine Infektion mit dem Coronavirus gegeben.

Wegen der Corona-Pandemie sind in Rheinland-Pfalz deutlich weniger Flüchtlinge angekommen als üblich. Wurden im Januar noch 615 Menschen registriert, so waren es im April und Mai jeweils nur 130.

Seit Juli steigen die Zahlen und erreichen laut Integrationsministerium nun wieder das zuvor übliche Niveau. Die meisten Hilfesuchenden kommen aktuell aus Syrien, Afghanistan, Pakistan, der Türkei und dem Irak. Der Nachzug von Familienmitgliedern gestaltet sich schwierig. Die Wartezeiten seien lang, da viele Botschaften nur eingeschränkt arbeiteten. „Dies ist eine erhebliche Belastung für die Familien“, heißt es aus Mainz.

Auch die Zahl der Abschiebungen ist coronabedingt stark gesunken. Im ersten Halbjahr 2019 wurden 705 Menschen zwangsweise in ihre Herkunftsländer zurückgeschickt, 2020 waren es nur 209.

Obwohl die Menschen in den vier Aufnahmehäusern in Trier, Hermeskeil, Kusel und Speyer relativ nah beisammen leben, wurde bisher keine Infektion mit dem Sars-CoV-2-Virus festgestellt. Man habe frühzeitig zahlreiche Maßnahmen eingeleitet, teilt das Haus von Ministerin Anne Spiegel (Grüne) mit. Wer neu ankommt oder krank ist, wird bis zu zwei Wochen lang separiert untergebracht. Seit dieser Woche sind für Neuankömmlinge zudem zwei Corona-Tests verpflichtend – einer am Anfang und einer nach fünf bis sieben Tagen.

Besonders hart hat die Zeit der coronabedingten Schulschließungen Kinder und Jugendliche aus Flüchtlingsfamilien getroffen, „da die Wohnsituation beengt ist und kaum Rückzugsmöglichkeiten bestehen“, heißt es aus Mainz. Homeschooling sei meist wegen fehlender Geräte nicht möglich, und auch die Eltern könnten ihren Kindern oft nicht helfen, da die Sprachkenntnisse nicht ausreichten.

Vereinfacht wurde die Gesamtsituation dadurch, dass die Aufnahmeeinrichtungen nur zu 52 Prozent belegt sind: Stand Ende Juli waren dort 1715 Menschen untergebracht.

Auch weil es diese freien Kapazitäten gibt, fordert Spiegel Innenminister Horst Seehofer auf, 5000 Flüchtlinge aus griechischen Lagern aufzunehmen. Für Rheinland-Pfalz wären das 250. „Das ist eine Zahl, die wir problemlos stemmen können“, sagt sie und verweist auf „menschenunwürdige Zustände“: „Die medizinische Versorgung klappt nicht. Geflüchtete sind Gewalt ausgesetzt. Die Kinder können nicht angemessen versorgt werden. Lebensmittel sind zu knapp. Es ist eine Schande, dass Europa hier nicht engagierter hilft!“, findet Spiegel. Seehofer hat bisher die Einreise von 928 Geflüchteten aus Griechenland genehmigt. 66 davon – es handelt sich um kranke Kinder mit engsten Familienangehörigen – kommen nach Rheinland-Pfalz. Aktuell leben hier rund 48 000 geflüchtete Frauen, Männer und Kinder. Seit Juli 2016 haben laut Integrationsministerium knapp 20 000 Geflüchtete Arbeit gefunden.

Fünf Jahre ist es inzwischen her, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte: „Wir schaffen das.“ Zeit für eine Bilanz.