Streaming-Dienst Urteil gegen Netflix Preiserhöhungen – Wie man sich Geld zurückholen kann

Das Kammergericht Berlin hat in einem Urteil die Preiserhöhungsklausel von Netflix für ungültig erklärt. Nutzer nur über eine Preiserhöhung zu informieren, reicht demnach nicht mehr aus. Was Verbraucherschützer Nutzern nun raten.

Netflix Preiserhöhung: Gericht erklärt Klausel für ungültig
Foto: dpa/Alexander Heinl

Preiserhöhungen bei Streaming-Dienstes gibt es immer wieder. Ganze vier Mal hat beispielsweise Netflix in den letzten 9 Jahren die Preise angehoben, im Standard-Abo von ursprünglich 8,99 Euro auf inzwischen 12,99 Euro. Eine Zustimmung zu den neuen Preisen wurde dabei aber nicht immer eingeholt. Netflix und zum Beispiel auch Spotify haben sich in der Vergangenheit auf eine sogenannte „Preisanpassungsklausel“ in ihren Nutzungsbedingungen berufen. Diese besagt, dass Netflix ohne Nachfrage beim Kunden die Preise erhöhen darf. „Wir sind berechtigt, den Preis unserer Abo-Angebote von Zeit zu Zeit in unserem billigen Ermessen zu ändern, um die Auswirkungen von Änderungen der mit unserem Dienst verbundenen Gesamt­kosten wider­zuspiegeln“, heißt es in den Nutzungsbedingungen von Netflix.

Kammergericht Berlin sieht Verbraucher im Nachteil

Genau diese Klausel in den Nutzungsbedingungen hat das Kammergericht in Berlin nun für ungültig erklärt. Bedeutet: Streaming-Dienste müssten, sobald das Urteil rechtskräftig wird, bei Preiserhöhungen die Zustimmung des Nutzers einholen. Wie bisher nur eine Information per E-Mail zu senden, reicht dann nicht mehr aus. Zusätzlich wären damit auch vergangene Preiserhöhungen rückwirkend ungültig. Netflix kann nun zwar noch vor dem Bundesgerichtshof gegen das Urteil vorgehen. Rechtsexperten der Stiftung Wartentest halten dies aber für aussichtslos.

Wie man von Netflix Geld zurückbekommen kann

Hat man keine Zustimmung zur Preiserhöhung gegeben, sondern wurde nur über die Preiserhöhung informiert, kann man versuchen, Geld von Netlix zurückzufordern. Denn: Einseitige Gebühren­erhöhungen sind nach dem Urteil ohne Zustimmung unwirk­sam. Die Stiftung Warentest bietet dazu Musterbriefe mit ausführlichen Anweisungen an.

Experten schätzen, dass dieser Vorgang jedoch einige Zeit dauern kann, da für Netflix große Summen auf dem Spiel stehen und das Unternehmen zunächst versuchen werde, alle juristischen Möglichkeiten auszuschöpfen.

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