Neue Etat-Löcher

MAINZ. (win) Auf Bund, Länder und Kommunen kommen angesichts des weiterhin schwachen Wirtschaftswachstums erneut Finanzlöcher in Milliardenhöhe zu. "Wir richten uns auf Abschläge ein", sagte ein Sprecher des Mainzer Finanzministeriums vor der nächsten Steuerschätzung in dieser Woche auf Anfrage.

Konkrete Zahlen wollte er jedoch nicht nennen. Im Bundesfinanzministerium werden für Bund, Länder und Kommunen weniger Steuereinnahmen in Höhe von jeweils rund drei Milliarden Euro erwartet. Für das Land Rheinland-Pfalz könnte dies auf ein Finanzloch in dreistelliger Millionenhöhe hinauslaufen. Bei der letzten Steuerschätzung im November 2004 war noch von einem Minus von 25 Millionen Euro ausgegangen worden bei Gesamteinnahmen von 7,72 Milliarden. Für die Kommunen registrierte das Finanzministerium für das erste Quartal 2005 jedoch noch Gewerbesteuereinnahmen auf Rekordniveau. Mit 260 Millionen Euro kam ein Drittel mehr in die Kasse als im Vorjahreszeitraum.

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