Berlin. Nach Informationen unserer Zeitung fand in der vorletzten Woche eine Ressortbesprechung von Vertretern des Innen-, Verteidigungs-, Außen- und Gesundheitsministeriums sowie weiterer Häuser zum Vorgehen bei einem militärischen Ernstfall statt. Dort wurde beschlossen, dass Technik, Abläufe und gesetzliche Regelungen systematisch daraufhin überprüft werden sollen, ob sie auf neue Bedrohungen eingestellt sind.
Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungs- und Zivilschutz, Christoph Unger, bestätigte das Treffen. "Es fehlt die hinreichende Zivilverteidigungsfähigkeit mit vielen Facetten", sagte er auf Anfrage. Als Beispiel nannte er den Erhalt der Funktionsfähigkeit der Regierung bei einem Angriff auf Deutschland. Für den Fall von zivilen Katastrophen und Krisen sei in der Vergangenheit hier viel getan worden, sagte Unger. "Für den Fall einer Bedrohung von außen sieht das schlechter aus."
Unger sagte, so wie sich die Bundeswehr mit neuen sicherheitspolitischen Grundsätzen an die Lage anpasse, müsse dies auch der Zivilschutz tun. Ein Hauptproblem ist die Alarmierung der Bevölkerung. Im Kalten Krieg gab es ein umfangreiches Sirenen-System, das 1992 außer Betrieb genommen wurde. Etwa 40 000 Anlagen wurden von den Gemeinden für lokale Zwecke übernommen. Für den flächendeckenden Alarm gibt es jetzt ein satellitengestütztes Warnsystem, über das die Radio- und Fernsehsender informiert werden. Zusätzlich soll es künftig eine Warn-App für Handys geben. Auch an die Aufrüstung häuslicher Rauchmelder zu Sirenen, die aus der Ferne ausgelöst werden können, wird gedacht. wk