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Neuer Plan: SPD will klamme Städte im Land finanziell entlasten - Kreise sollen mehr zahlen

Neuer Plan: SPD will klamme Städte im Land finanziell entlasten - Kreise sollen mehr zahlen

Neuer Ansatz für die rheinland-pfälzische Kommunalreform: Die SPD-Fraktion will Zukunftsbündnisse zwischen Städten und Kreisen schmieden. Ziel ist, eine fairere Lastenteilung zu gewährleisten. Keine schlechte Idee, meint Triers Oberbürgermeister Klaus Jensen.

Trier hat ein Theater. Das Haus wird auch von den Kulturfreunden aus den Umland gerne besucht. Doch auf einem Großteil der Kosten bleibt das Oberzentrum alleine sitzen. Womöglich nicht mehr lange, wenn es nach dem Willen der rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten geht. Bei den rheinland-pfälzischen Städten sollen die Kosten für Kultur-, Freizeit- und Bildungseinrichtungen verringert und den Kreisen im Gegenzug mehr Mitspracherechte eingeräumt werden. "Wir müssen die Stadt-Umland-Problematik dringend angehen", sagt SPD-Fraktionschef Hendrik Hering gegenüber der in Koblenz erscheinenden Rhein-Zeitung. In den Regionen Aachen und Saarbrücken existieren derartige Modelle bereits. Hering kann sich solche Ansätze auch in Koblenz, Mainz, Trier oder Ludwigshafen vorstellen. Der Hintergrund für den Vorstoß: Viele Städte beschweren sich, dass sie Schwimmbäder, Theater und weiterführende Schulen finanzieren, die auch stark von den Bewohnern des umliegenden Speckgürtels genutzt werden. Der sozialdemokratische Fraktionschef glaubt, dass dieses Missverhältnis im Zuge einer Kommunalreform angegangen werden muss. Bei seinem Parteifreund, dem Trierer Oberbürgermeister Klaus Jensen rennt Hering damit offene Türen ein. "Diese Problematik ist seit Jahren ein großes Thema", sagt Jensen und konkretisiert: Die städtische Infrastruktur, beispielsweise Theater oder Beratungsstellen, werde durch die Region stark genutzt, aber nicht durch entsprechende Ausgleichszahlungen kompensiert. Nach Ansicht von Jensen machen viele Probleme an den kommunalen Grenzen nicht halt, insofern arbeiteten Stadt und Landkreis seit Jahren schon auf verschiedenen Feldern der Kommunal- und Regionalpolitik erfolgreich zusammen. "Ich verweise hier auf die Zweckverbände Abfallwirtschaft im Raum Trier, Wirtschaftsförderung im Trierer Tal oder den Verkehrsverbund Region Trier", sagt der Trierer OB. Er halte es für eine gute Idee, die Zusammenarbeit zwischen Stadt und Kreisen weiter auszubauen. "Ich bin offen für eine Aufgabenteilung." db/red