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Obamas Wettlauf gegen die Zeit

Obamas Wettlauf gegen die Zeit

Achterbahn im Schuldenstreit: Erst lassen die Republikaner Gespräche mit dem Weißen Haus platzen, dann stellt ihr Spitzenmann einen neuen Kompromissplan in Aussicht. Demokraten reagierten jedoch kühl.

Washington. Kein freier Sonntag für führende Parteivertreter in den USA. Gestern trafen sich erneut die Spitzen der Demokraten und Republikaner im Weißen Haus, um die am 2. August drohende Zahlungsunfähigkeit des Staates doch noch abzuwenden. Doch die Sonntagsrunde hatte auch ein noch kurzfristigeres Ziel: Mit einer Lösung die Finanzmärkte in Asien zu beruhigen, die lange vor der Wall Street am Montag öffnen. In Washington fürchtet man Panikverkäufe an den globalen Finanzplätzen, sollte sich weiter keine Einigung im Tauziehen um die Erhöhung der Staatsschulden-Grenze von 14,3 Billionen US-Dollar abzeichnen. US-Präsident Obama sprach in diesem Zusammenhang von einer drohenden "Katastrophe".
Während am Freitag noch Oppositionsführer John Boehner eine Gesprächsrunde beim Präsidenten abrupt verlassen und sich der Eindruck des Stillstands verfestigt hatte, gab es am Samstag wieder Bewegung im Schulden-Drama. Vertreter der Republikaner stellten einen neuen Plan in Aussicht, bei dem nach Informationen der Washington Post eine Zwischenlösung vorgesehen ist. Demnach würde die kurzfristige Anhebung des Schuldenlimits von Budgetstreichungen in mindestens gleicher Höhe begleitet werden. Ein weiteres derzeit diskutiertes Konzept hat als Kern eine Einsparung von rund vier Billionen US-Dollar innerhalb der nächsten zehn Jahre als Vorbedingung für eine Anhebung der Defizitgrenze. Heftig umstritten ist immer noch, ob zu einer gleichzeitigen Steigerung der Staatseinnahmen auch die direkten Steuern für Besserverdienende erhöht werden - eine Bedingung von Barack Obama und den Demokraten, die von den Konservativen in Washington bisher strikt abgelehnt wird. Als Damoklesschwert hängt über den Gesprächen neben der unerbittlich ablaufenden Uhr auch die Drohung der führenden Rating-Agenturen, die bisher makellose Kreditwürdigkeit der USA herabzustufen. Dies gilt sowohl für den Fall, dass die Schuldengrenze nicht pünktlich zum 2. August angehoben wird, als auch für den Fall, dass bei einem Kompromiss zur Erweiterung des Defizits nicht auch einschneidende Sparmaßnahmen beschlossen werden. Berichten zufolge arbeitet die US-Notenbank bereits an einem Notfallplan für diese Möglichkeiten. Gleichzeitig soll das Weiße Haus in vertraulichen Gesprächen massiven Druck auf die Rating-A0genturen ausüben, um eine Verschlechterung der Bonität des Landes zu vermeiden.