"Ohne Ansehen der Person"

MAINZ/TRIER. (wie) Die Vorstandskrise der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Rheinland-Pfalz weitet sich aus. Gegen ein Vorstandsmitglied wurde Anzeige wegen Abrechnungsbetrug gestellt. Zwei weitere sollen gegen ihre Pflichten als hauptamtliche Vorstände verstoßen haben (der TV berichtete). Darüber und den künftigen Vorstand sprachen wir mit dem KV-Vorsitzenden Carl-Heinz Müller aus Trier.

Herr Müller, seit wann sind Ihnen die Vorwürfe gegen drei Ihrer Vorstandskollegen bekannt?Müller: Es ist das funktionierende interne Prüfsystem der KV Rheinland-Pfalz, die so genannte Plausibilitätsprüfung, die dafür gesorgt hat, dass die jetzt diskutierten Fälle aufgeklärt wurden. Aufgrund von entsprechenden Hinweisen wurde die Plausibilitätsprüfung im Mai beziehungsweise Juli 2006 eingeschaltet. Ich wurde entsprechend informiert. Der umfangreiche abschließende Prüfbericht liegt seit 22. November vor. Unmittelbar danach habe ich die von der Plausibilitätskommission vorgeschlagenen Maßnahmen ergriffen, darunter auch die Einschaltung der Staatsanwaltschaft in einem Fall. Damit hat die KV deutlich gemacht, dass sie keinerlei Toleranz bei Rechtsverstößen duldet. Warum haben Herr Knoth und Herr Schmidt erst jetzt ihren Rücktritt angeboten?Müller: Ich werde mich zu Namen und Vorgängen im Einzelnen nicht äußern. Alle Fälle werden abschließend von der Vertreterversammlung am Samstag behandelt. Welche Folgen hat die Krise in der KV auf das Vertrauen der Ärzte in Ihre Arbeit? Müller: Sicherlich ist dies keine einfache Situation. Das Ansehen unserer Mitglieder ist mir sehr wichtig. Deswegen verfolgen wir Rechtsverstöße ohne Ansehen der Person. Und wir werden auch unseren Mitgliedern noch stärker als bisher deutlich machen, dass unsere internen Prüfsysteme funktionieren. Ich werde es nicht dulden, dass Verfehlungen Einzelner das Ansehen der gesamten KV beschädigen. Das sind wir unseren Mitgliedsärzten, die alle hervorragende Arbeit leisten, schuldig. Wie wird es nun weitergehen? Und wie wird der künftige Vorstand aussehen?Müller: Die Sitzung der Vertreterversammlung am Samstag ist der Abschluss eines klaren und rückhaltlosen Aufklärungsprozesses. Die Vertreterversammlung hat nach unserer Satzung das letzte Wort. Ich habe mich klar dafür ausgesprochen, dass ich eine Verkleinerung des Vorstandes befürworten würde. Aber wie gesagt, das hat die Vertreterversammlung zu entscheiden, nicht ich. Werden Sie weiterhin als Vorsitzender zur Verfügung stehen?Müller: Mir als Vorsitzender ist es wichtig, dass wir angesichts der vielen Herausforderungen in der Gesundheitspolitik schnell wieder ans Abarbeiten unserer Aufgaben kommen. Und das werde ich tun. d Die Fragen an Carl-Heinz Müller stellte unser Redakteur Bernd Wientjes.

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